Paritätischer fordert Initiative gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Hohe Langzeitarbeitslosigkeit belegt, wie kläglich Hartz IV gescheitert ist
Berlin (soz) – Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt vor einem massiven Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit in Folge der Wirtschaftskrise und fordert den Ausbau öffentlich geförderter Beschäftigungsangebote. Überfällig sei die gesetzliche Absicherung von Beschäftigungsunternehmen, die sich in der Praxis als erfolgreiches Modell zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt erwiesen haben. „Die hohe Langzeitarbeitslosigkeit belegt, wie kläglich Hartz IV gescheitert ist. Eine Million Menschen sind seit über einem Jahr ohne Arbeit. Wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, werden in Folge der Krise immer mehr Menschen aus dem regulären Arbeitsmarkt ins Abseits gedrängt. Die Politik muss endlich handeln, nachhaltige Förderinstrumente ausbauen und den Betroffenen echte Perspektiven eröffnen“, so Werner Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen.
Zur nachhaltigen Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit fordert der Verband den Ausbau öffentlich geförderter, dauerhafter und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. „Wenn der Arbeitsmarkt versagt, muss der Staat regulierend eingreifen und dafür sorgen, dass die Menschen in schlechten Zeiten versorgt und nicht ins Nichtstun abgeschoben werden“, so Werner Hesse.
In einem Positionspapier spricht sich der Verband für eine Gesetzesinitiative zur Institutionalisierung gemeinwohlorientierter Beschäftigungsunternehmen aus. „Die bereits bestehenden rund 1000 Beschäftigungsunternehmen beweisen Tag für Tag, dass sie in der Lage sind, nachhaltig den negativen Folgen von Langzeitarbeitslosigkeit entgegen zu wirken und die Wiedereingliederung in den Beruf zu fördern. Es ist an der Zeit, dass diese Leistung anerkannt und auf eine solide gesetzliche und finanzielle Basis gestellt wird“, fordert Hesse.
Im Gegensatz zu europäischen Nachbarländern existiert in Deutschland bisher kein eigenes Rechtsinstrument für die Förderung von Beschäftigungsunternehmen. Die Förderpraxis ist regional uneinheitlich und von ständigen Veränderungen geprägt. Das bedeutet ein permanentes Verhandeln und Nachverhandeln mit den Kostenträgern, Jonglieren und Improvisieren, um bewährte Leistungsstandards aufrecht erhalten zu können. Die langfristige Unternehmensplanung im Sinne der Mitarbeiter sowie der Zielgruppe der Langzeitarbeitslosen wird dadurch massiv behindert, kritisiert der Paritätische. „Obwohl nachweislich belegt ist, dass die Arbeitsmarktintegration dann am Besten gelingt, wenn die Beschäftigung der Arbeitslosen unter Marktbedingungen stattfindet, werden Beschäftigungsunternehmen auf Kosten der Langzeitarbeitslosen in vielen Regionen gezielt vom Markt ferngehalten Das muss sich ändern“, so Hesse.
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