Weitere Internetzensur von Familienministerin Von der Leyen angedeutet
Dann muss man zumindest nicht mehr mit dem Finger auf China, den Iran und andere Staaten zeigen
Berlin (soz) – Bundesfamilienministerin Von der Leyen hat in einem Interview angedeutet, dass sie das Gesetz für Internetsperren ausweiten will. Das Internet drohe sonst “ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.”
„Von der Leyen bestätigt alle Befürchtungen“ sagt die Linken Politikerin Petra Pau zur Ankündigung der Bundesfamilienministerin. „Damit bestätigt Frau von der Leyen alle Befürchtungen. Der Kampf gegen Kinderpornografie war nur der Einstieg in eine weiter gehende Zensur-Debatte. Das Wesen des Internets indes besteht gerade darin, sich nicht beherrschen zu lassen. Wer es dennoch versucht, spielt eine Ritterin der traurigen Gestalt“, so Pau abschließend
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Womit Zensursula ein weiteres Mal unter Beweis gestellt hat, dass sie den von der Internetgemeinde vergeben Spitznamen nicht nur zu Recht trägt, sondern auch alles dafür tut ihm gerecht zu werden.
Es ist geradezu unerträglich, wie Frau von der Leyen immerfort Lügen verbreitet. Baron von Münchhausen sieht dagegen blass aus. Wo liegt eigentlich die Toleranzgrenze des Wahlvolkes. Wer es nicht glaubt, wie arrogant Zensursula den Weg zum Zensurstaat ebnet, kann sich ja mal informieren: http://www.guedesweiler.blogspot.com !
Mich würde auch die Haltung der Saar- CDU dazu interessieren, die eine Beantwortung meiner Anfragen nicht für nötig halten…