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Steuer gegen Armut
Internationales Netzwerk startet Kampagne für Finanztransaktionssteuer

Kampagne Steuer gegen Armut
Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers

Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder.

Es heisst zwar immer eine solche Steuer wäre nicht bezahlbar. Aber die Wahrheit ist: Eine Steuer in Höhe von 0,05% auf alle Finanztransaktionen hält keinen Global Player davon ab seinen wilden Spekulationen nachzugehen...
Kopfpauschale?

In welcher K(l)asse sind Sie versichert?

Eine Aktion von campact.de

Gesundheitsminister Rösler plant, das gesamte Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen. Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen.
Menschen mit niedrigem Einkommen sollen für Entlastungen der Besserverdienenden sorgen.

Stoppen Sie diese Politik der Entsolidarisierung!

Zum Kampagnenstart wurde ein Film erstellt, der die wichtigsten Argumente auf den Punkt bringt.

Schauen Sie den Kampagnenfilm!
Martin Kessler
Teures Wasser

Die geheimen Wasserverträge der Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Warum wird das Wasser in Berlin immer teurer? Diese und viele andere Fragen beantwortet der Film “Flüssiges Berlin” und bringt dabei die Geheimnisse der Öffentlich-Privaten Partnerschaften ans Tageslicht.

Teil 1 in der SOZ
Teil 2 in der SOZ


Sind diese Verträge überhaupt legal?

Berliner Umschau TV im Gespräch mit Thomas Rudek vom „Berliner Wassertisch“
Teil 1
Teil 2
Saarländische Online-Zeitung am: 08.09.2010

PostHeaderIcon Saarländer gegen Gauck als Bundespräsident

Gauck die falsche Wahl -Linke und CDU an der Saar gemeinsam gegen SPD Kandidaten

Saarbrücken – Auf starke Ablehnung bei der CDU Saar stößt der aktuelle Vorstoß des SPD-Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl, Joachim Gauck, eine Zusammenlegung der Bundesländer sei „überfällig“, was indirekt der Forderung nach einer Auflösung des Saarlands entspricht. „Die Auflösung des Landes steht im direkten Widerspruch zu den Interessen der Saarländerinnen und Saarländer. Für unser Land wäre Gauck jedenfalls kein guter Bundespräsident.“ So CDU-Generalsekretär Roland Theis zu Gaucks Vorstoß.

„Man kann von einer Auflösung der bisherigen Länder halten, was man will. Aber Gauck sollte sich vor Augen führen, dass die Bundesrepublik auf den Ländern gründet. Bei allem Respekt vor Herrn Gauck. Aber jemandem, der Bundespräsident werden will, steht es nicht an, die Existenzberechtigung derer anzweifeln, auf denen historisch gesehen sein Amt gründet.“ An die Adresse der saarländischen Wahlmänner und Wahlfrauen appellierte Theis: „Wer sich weiterhin glaubhaft für die Eigenständigkeit des Landes aussprechen will, kann am 30. Juni nicht für Gauck stimmen. Gerade für die ehemalige Saarland-Partei SPD sollte das Grund zum Nachdenken geben!“

Der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler, fordert SPD und Grüne auf Bundesebene auf, Joachim Gauck als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zurückzuziehen. „Gauck hat einer Zusammenlegung von Bundesländern das Wort geredet. Er argumentiert dabei rein von der wirtschaftlichen Seite und ignoriert die soziale und kulturelle Entwicklung der Länder“, sagt Linsler. „Gerade das ist aber wichtig für die Identität der Menschen in dieser Republik, in Ost und West.“ Gauck missachte damit auch den deutschen Föderalismus. „Ein Bundespräsident sollte alle Menschen vertreten. Wer so redet, tut das nicht und ist nicht wählbar.“

2 Kommentare zu „Saarländer gegen Gauck als Bundespräsident“

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Kulturtipp
Saarbrücken: Kunst Politik Ausstellung – „Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit“.

Die Künstlergruppen Statt-Zeit und die Gruppe Kolzo zeigen Bilder der Künstlerin Z1M3 aus Griechenland. Die Ausstellung umfasst 13 Werke. Anliegen der Künstlergruppen ist die Präsentation der Ausstellung “Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit” und ihres künstlerischen Backgrounds. Die Überlegungen welche Z1M3, in der größten Krise nach 1945, äußert haben für die Veranstalter eine bemerkenswerte Aussagekraft. Warum die Künstlerin ihre Bilder nicht selbst zum Markte trägt und warum es geradezu logisch erscheint die Ausstellung der körperlosen Griechin an vielen Orten in der Bundesrepublick zugleich zu zeigen, ist der Nichtpräsenz von Z1M3 geschuldet.



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