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Steuer gegen Armut
Internationales Netzwerk startet Kampagne für Finanztransaktionssteuer

Kampagne Steuer gegen Armut
Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers

Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder.

Es heisst zwar immer eine solche Steuer wäre nicht bezahlbar. Aber die Wahrheit ist: Eine Steuer in Höhe von 0,05% auf alle Finanztransaktionen hält keinen Global Player davon ab seinen wilden Spekulationen nachzugehen...
Kopfpauschale?

In welcher K(l)asse sind Sie versichert?

Eine Aktion von campact.de

Gesundheitsminister Rösler plant, das gesamte Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen. Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen.
Menschen mit niedrigem Einkommen sollen für Entlastungen der Besserverdienenden sorgen.

Stoppen Sie diese Politik der Entsolidarisierung!

Zum Kampagnenstart wurde ein Film erstellt, der die wichtigsten Argumente auf den Punkt bringt.

Schauen Sie den Kampagnenfilm!
Martin Kessler
Teures Wasser

Die geheimen Wasserverträge der Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Warum wird das Wasser in Berlin immer teurer? Diese und viele andere Fragen beantwortet der Film “Flüssiges Berlin” und bringt dabei die Geheimnisse der Öffentlich-Privaten Partnerschaften ans Tageslicht.

Teil 1 in der SOZ
Teil 2 in der SOZ


Sind diese Verträge überhaupt legal?

Berliner Umschau TV im Gespräch mit Thomas Rudek vom „Berliner Wassertisch“
Teil 1
Teil 2
Saarländische Online-Zeitung am: 04.09.2010

PostHeaderIcon Ostersonntag Protest gegen Atomwaffen in Büchel

2010 ist ausschlaggebend für nukleare Abrüstung!

Trier – Ostersonntag, den 4. April beginnt im Dorf Büchel/Eifel um “fünf vor zwölf” der Auftakt für den Ostermarsch zum Haupttor des Atomwaffenstützpunktes Büchel. Dieser Protest ist Teil des europaweiten Aktionstages (3. April), an dem an fast allen europäischen Atomwaffenstandorten in Belgien, Holland, Großbritannien, Italien, Frankreich und der Türkei Aktionen stattfinden werden.

“50 Jahre Ostermärsche haben ihren Ursprung im Widerstand gegen Atomwaffen. Mit dieser Aktion wollen die Veranstalter einen Monat vor der nuklearen Abrüstungskonferenz (NPT) in New York das gemeinsamesAnliegen deutlich sichtbar machen. Der Abzug der Atomwaffen in Büchel wäre ein erster wichtiger Schritt”, so Carsten Orth vom Bündnis von über 16 Organisationen und Parteien die nach Büchel mobilisieren.

Kundgebungsredner/Innen sind u. a. Tobias Pflüger (ehemaliger Europaabgeordneter, Informationsstelle Militarisierung Tübingen), Kate Hudson (Kampagne für nukleare Abrüstung (CND) aus Großbritannien), Günther Schneider (Bürgerinitiative Erweiterungsgegner Airbase Spangdahlem), Rüdiger Lancelle (Vorsitzender des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Cochem) und Richard Pestemer (Mayors for Peace aus dem Hunsrück).

Im “Fliegerhorst Büchel” lagern ca. 20 US-Atomwaffen, die im Ernstfall von Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 auf NATO-Befehl zum Einsatz gebracht werden sollen. Insgesamt lagern zirka 200 US-Atomsprengköpfe einsatzbereit in fünf europäischen Ländern (Belgien, Niederlande, Italien, Türkei und Deutschland). Aktuell fordern die fünf Außenminister der NATO-Länder Belgien, Luxemburg, Deutschland, Norwegen und Niederlande deren Abzug. Dagegen stehen die Bestrebungen in den USA, u. a. des US-Verteidigungssekretärs Robert Gates, diese Atombomben zu “modernisieren”.

“Darum müssen weitere europäische Regierungen sich jetzt der Initiative für deren Abschaffung anschließen. Es geht um jetzt oder nie!”, unterstreicht Marion Küpker vom Organisationsteam die Dringlichkeit.

Auch Frankreich und Großbritannien besitzen eigene Atomwaffen, deren aktuelle “Modernisierung” genannte Aufrüstung die internationalen Abrüstungsverhandlungen blockieren. Die Friedensbewegung fordert weltweit den Stopp aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihrer Trägermittel, ein generelles NEIN zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie, den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen und Sicherheitsgarantien der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen.

“Es geht uns bei den Protesten gegen die Atomwaffen in Büchel grundsätzlich auch gegen die Angriffskriege und den Wahnsinns-Rüstungshaushalt der führenden NATO-Länder, die ermöglicht werden durch Sozialabbau und Staatsverschuldung und auch ernsthafte internationale Abrüstungsschritte verhindern”, ergänzt Carsten Orth die genannten Forderungen.

Marion Küpker führt weiter aus: “Speziell beim “Fliegerhorst” Büchel, dem größten deutschen Luftwaffenstützpunkt, geht es uns auch um die Beteiligung der dortigen Bundeswehr-Soldaten am Krieg in Afghanistan und den zum Bücheler Waffensortiment gehörenden neuen nuklearfähigen Marschflugkörper “Taurus” und der bunkerbrechenden Uranbombe “GBU-24″.”

Markus Pflüger von der AG Frieden Trier – eine der vielen regionalen Friedensgruppen, die nach Büchel mobilisieren – betont: “Während die Kriegsetats der führenden NATO-Länder für Dreiviertel aller weltweiten Militärausgaben stehen und die Kriege im Irak und Afghanistan in Deutschland über die regionalen Startbahnen der US Militärbasen Spangdahlem und Ramstein geführt werden, steht der Atomwaffenstützpunkt Büchel für den nuklearen Schulterschluss mit den Verbündeten. Die Militärökonomie Deutschlands wird besonders an EADS (European Aeronautic Defence and Space Company) deutlich, das der einzige europäische Rüstungskonzern für Atomwaffenträgersysteme ist und daran, das Deutschland heute wieder beim weltweiten Waffenexport an dritter Stelle steht”.

Mitfahrmöglichkeiten ab Trier: agf-trier.de – Treffpunkt/Abfahrt 4.4. um 10.30 Uhr hinter der Tufa, Wechselstr.
Ab Daun bei Klaus Heller klausheller.dreis(at)t-online.de melden.
Ab Luxemburg 9:17 – Trier Hbf ab 10:13 (12 NordRE 12009) Cochem an 10:58 Uhr
Ab Cochem 11:08 (Bus 500  Richtung: Gerolstein) Büchel an 11:31 Uhr

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