Saarländische Online-Zeitung

Den Naziaufmarsch in Dresden verhindern – jetzt erst recht!

Frankfurt a.Main – Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert aufs Schärfste die gestrige polizeiliche Durchsuchungswelle in Berlin und Sachsen, die gegen linke und antifaschistische Einrichtungen gerichtet ist, welche die Proteste gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden unterstützen. “Diese Razzien und Beschlagnahmungen von tausenden von Plakaten und Flyern, die zu Massenblockaden gegen Nazis und Neofaschisten aufrufen, kriminalisieren legitimen Protest und sind eine Gefahr für eine lebendige Demokratie”, sagte Matthias Schmelzer vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. “Es ist eine gezielte Maßnahme gegen aktive Demokratinnen und Demokraten, die nicht zusehen wollen, wie Sachsen im braunen Sumpf versinkt. Sich Nazis entgegenzustellen, ist kein Verbrechen. Wir werden den Naziaufmarsch mit friedlichen Mitteln verhindern – jetzt erst recht!”

Am gestrigen Dienstag hat die Polizei den Antifa-Laden “Red Stuff” in Berlin-Kreuzberg, das Infobüro in der Landesgeschäftsstelle der Linkspartei in Dresden, sowie das Autonome Zentrum Conni in Dresden durchsucht und sämtliche Mobilisierungsmaterialien beschlagnahmt. “Gemeinsam blockieren” heißt es auf den beschlagnahmten Protest-Plakaten gegen den größten Naziaufmarsch Europas, mit denen das Bündnis “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” zu kreativen und friedlichen Massenblockaden mobilisiert. Der Aufruf wird von einem breiten Bündnis getragen, das aus mehr als 230 Organisationen und Gruppen sowie mehr als 800 Einzelpersonen besteht. Neben Attac gehören dem Bündnis unter anderem die Grüne Jugend, die Piratenpartei, die Linkspartei, die Aktion Sühnezeichen, die Gewerkschaften Verdi, IG Metall und NGG sowie und das Antifa-Bündnis “No Pasarán” an. 2009 konnte die Demonstration von mehr als 6000 Faschisten nur durch einen massiven gewaltsamen Polizeieinsatz durchgesetzt werden.

Attac ruft dazu auf, sich massenweise an den Gegenaktivitäten in Dresden zu beteiligen. Neben dem Bündnis “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” unterstützt Attac die Initiative “Proteste in Sicht- und Hörweite”. “Wir werden nicht – wie von den Behörden in den vergangenen Jahren angeordnet – abseits der Route der Neonazis demonstrieren,” kündigte Andreas Schönherr von Attac Dresden an. “Wir haben kein Verständnis dafür, wenn eine Demonstration von Faschisten, die die Verbrechen des Nazi-Regimes leugnen, mit allen polizeilichen Mitteln durchgesetzt werden soll, während Teilnehmer von Gegenprotesten weitab von der Nazi-Route von den polizeilichen Einsatzkräften eingeschlossen werden.”

Attac-Mitglieder betreiben zudem die Webseite dresden1302.de der Initiative “Proteste in Sicht- und Hörweite”, die alle Dresdnerinnen und Dresdner aufruft, sowohl an der von Oberbürgermeisterin Helma Orosz initiierten Menschenkette rund um die Dresdner Altstadt als auch den anschließenden Protesten in Sicht- und Hörweite der rechtsradikalen Route teilzunehmen.

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