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Steuer gegen Armut
Internationales Netzwerk startet Kampagne für Finanztransaktionssteuer

Kampagne Steuer gegen Armut
Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers

Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder.

Es heisst zwar immer eine solche Steuer wäre nicht bezahlbar. Aber die Wahrheit ist: Eine Steuer in Höhe von 0,05% auf alle Finanztransaktionen hält keinen Global Player davon ab seinen wilden Spekulationen nachzugehen...
Kopfpauschale?

In welcher K(l)asse sind Sie versichert?

Eine Aktion von campact.de

Gesundheitsminister Rösler plant, das gesamte Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen. Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen.
Menschen mit niedrigem Einkommen sollen für Entlastungen der Besserverdienenden sorgen.

Stoppen Sie diese Politik der Entsolidarisierung!

Zum Kampagnenstart wurde ein Film erstellt, der die wichtigsten Argumente auf den Punkt bringt.

Schauen Sie den Kampagnenfilm!
Martin Kessler
Teures Wasser

Die geheimen Wasserverträge der Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Warum wird das Wasser in Berlin immer teurer? Diese und viele andere Fragen beantwortet der Film “Flüssiges Berlin” und bringt dabei die Geheimnisse der Öffentlich-Privaten Partnerschaften ans Tageslicht.

Teil 1 in der SOZ
Teil 2 in der SOZ


Sind diese Verträge überhaupt legal?

Berliner Umschau TV im Gespräch mit Thomas Rudek vom „Berliner Wassertisch“
Teil 1
Teil 2

Archiv für 28. Juli 2010

PostHeaderIcon Riesenfische im Mekong von Staudämmen bedroht – Vier der größten Süßwasser-Fisch der Welt schwimmen im Mekong

WWF-Report: Bedrohte Fluss-Giganten

Frankfurt/Main – Von den zehn größten Süßwasser-Fischen der Welt kommen allein vier Vertreter im südostasiatischen Mekong-Fluss vor. Darunter der Riesen-Stachelrochen, der mit bis zu 600 Kilogramm Gewicht und bis zu fünf Metern Länge die Maße eines Kleintransporters besitzt und als der größte Süßwasserfisch der Welt gilt. Oder der 350 Kilogramm schwere Mekong-Riesenwels, der sich als reiner Vegetarier ausschließlich von Wasserpflanzen ernährt. „Der Mekong-Strom ist ein Fluss der Superlative. Hier leben mehr riesige Süßwasser-Fische als in jedem anderen Strom der Erde“, sagt Petr Obrdlik, Mekong-Experte bei der Umweltschutzorganisation WWF. Doch nach einer neuen WWF-Untersuchung sind die Giganten im Mekong durch den geplanten Bau von elf Staudämmen im Unteren Mekong extrem gefährdet. Denn Fische von dieser Größe seien schlichtweg nicht in der Lage, so der WWF, große Flussbarrieren wie etwa Staudämme zu überwinden. Somit würden wichtige Wanderrouten unterbrochen und die Laichgründe nicht mehr erreichbar.  …mehr »

PostHeaderIcon Ein Jahr Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung – Das Gesetz ist im ersten Jahr seines Bestehens kein einziges Mal zur Anwendung gekommen

Steueroasen weiterhin unbehelligt 

Karikatur: © Ariane Bordone

Berlin – Das Netzwerk Steuergerechtigkeit kritisiert die Wirkungslosigkeit des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung, das vor einem Jahr am 29. Juli  2009 in Kraft trat. Die Ausgestaltung des Gesetzes sei von vornherein völlig unzureichend gewesen. Während die öffentliche Hand massiv sparen und sich verschulden müsse, seien die Vermögen in Steueroasen im Jahr 2009 deutlich angestiegen. …mehr »

PostHeaderIcon Weiter Talfahrt für das Bauhauptgewerbe im Saarland

Auftragseingänge unter Vorjahresniveau

Kein Jobmotor am Bau - Foto: Petra Jung/SK

Saarbrücken – Das saarländische Bauhauptgewerbe ist mit dem bisherigen Jahresverlauf nicht zufrieden. In den ersten fünf Monaten 2010 beliefen sich die Auftragseingänge auf 249,2 Mio. Euro. Nach Mitteilung des Statistischen Amtes Saarland waren dies 12,8 Prozent weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Auftragseinbußen verzeichneten sowohl der Hochbau als auch der Tiefbau. Im Hochbau summierten sich die Aufträge auf 131,2 Mio. Euro. Damit wurde der Vorjahreswert um 14,0 Prozent verfehlt. Trotz der Zugewinne im Wohnungsbau (+ 6,6 % auf 21,7 Mio. Euro) und im öffentlichen Hochbau (+ 82,0 % auf 32,8 Mio. Euro) konnte der Nachfragerückgang im gewerblichen und industriellen Hochbau nicht ausglichen werden. Hier fielen die Aufträge mit 76,6 Mio. Euro um 32,9 Prozent geringer aus. …mehr »

PostHeaderIcon Leiharbeitsboom forciert Niedriglohnspirale

Bundesregierung ist direkt verantwortlich für Niedriglöhne und prekäre Arbeit

Gastkommentar von Jutta Krellmann

Bei mehr als einem Drittel der im Juni bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten offenen Stellen handelte es sich um Leiharbeitsplätze, Tendenz steigend. Das muss ein Weckruf für die Bundesregierung sein. Ihr Jubel über statistisch sinkende Arbeitslosenzahlen ignoriert, dass diese wesentlich auf Leiharbeit beruhen und damit die Niedriglohnspirale weiter forciert wird. Dem Einsatz von Leiharbeitskräften zum Zweck des Lohndumpings muss ein Ende gesetzt werden. …mehr »

PostHeaderIcon Kein Spur von Entwarnung für Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt

Armutsrisiko bleibt für Alleinerziehende besonders groß

Bild: Bernd Rausch

Berlin – Die Situation Alleinerziehender auf dem Arbeitsmarkt ist nach wie vor prekär. Das zeigen aktuelle Daten der Bundesagentur für Arbeit, die der DGB anlässlich der für morgen geplanten Veröffentlichung neuer Daten des Statistischen Bundesamts zu Alleinerziehenden ausgewertet hat. Angesichts der anhaltend hohen Hartz IV-Bedürftigkeit von Ein-Eltern-Familien forderte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Mittwoch bessere Kinderbetreuungsmöglichkeiten und Existenz sichernde Jobs. …mehr »

PostHeaderIcon Konjunktur auf dem Höchststand – Deutschland erreicht Spitzenwert im Euroraum

DIW-Konjunkturbarometer Juli 2010 – 1,1 Prozent Wachstum im zweiten Quartal

Berlin – Die konjunkturelle Dynamik wird im zweiten Quartal 2010 ihren vorläufigen Höchststand erreichen. Dies geht aus dem heute veröffentlichten DIW-Konjunkturbarometer hervor. Demnach wird die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal um 1,1 Prozent zulegen – das ist ein Spitzenwert im Euroraum. Hinter dem hohen Wachstum steht insbesondere eine sehr positive Entwicklung des Außenhandels. …mehr »

PostHeaderIcon Von der Ostzone zur Billiglohn-Zone

Arbeitskosten in Ostdeutschland 27,9% unter Westniveau

Wiesbaden – Im Jahr 2008 betrugen in Deutschland nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die Arbeitskosten je geleistete Stunde durchschnittlich 28,09 Euro. In Ostdeutschland lagen 2008 die Arbeitskosten mit 21,09 Euro um 27,9% unter dem Niveau Westdeutschlands (29,25 Euro je geleistete Stunde). Der geringste Abstand zum Westniveau bestand dabei in den vom öffentlichen Dienst geprägten Branchen: In “Öffentliche Verwaltung, Verteidigung; Sozialversicherung” betrug er im Jahr 2008 nur noch 7,7%. Hier zeigt sich die zunehmend erreichte Angleichung der tariflichen Bezahlung an das Westniveau. …mehr »

PostHeaderIcon SPD-Chef im Saarland: „Nur mit einem fairen Mindestlohn lässt sich Lohndumping bekämpfen“

Späte Erkenntnis – Wie definiert die SPD das Wörtchen fair?

Fotoagentur Jung

Saarbrücken – Nach einer Studie des „Instituts für Arbeit und Qualifikation“ der Universität Duisburg-Essen erhalten in Deutschland 6,5 Millionen Menschen nur Niedriglöhne. Im Saarland liegt der Anteil der Geringverdiener nach der Studie deutlich über dem Schnitt der übrigen Westländer. SPD-Landeschef und Oppositionsführer Heiko Maas nimmt die erschreckenden Ergebnisse der Hochschul-Studie zum Anlass, erneut die Einführung eines branchenübergreifenden Mindestlohnes zu fordern. …mehr »

PostHeaderIcon Update: Mobbing als Auslöser vieler Suizide in Deutschland

 Schlechtes Betriebsklima kann Arbeitnehmer in den Tod treiben

Foto: Patric Bies

Von Alfred Brandner

Viele Arbeitnehmer werden in der Zeit ihrer beruflichen Tätigkeit, gelegentlich zur Zielscheibe von Kollegen oder / und Führungskräften. Das ist mit Sicherheit sehr stressig – aber vor allem macht es krank. Wenn solche Situationen lange genug anhalten und intensiv sind, kann die Seele enormen Schaden nehmen. Fachleute gehen davon aus, dass ca. 20% aller Suizide in Deutschland, das sind ca. 30000 durch Mobbing ausgelöst wurden. Aus dem deutschen Ärztetag kommt die Meldung, dass die Zahl der Mobbingopfer bei über einer Million liegen könnte. Den Sozialversicherungen entstehen hierdurch Schäden in einer Größenordnung von 30 Milliarden Euro. …mehr »

PostHeaderIcon Die Burka ist kein Kleidungsstück

Auf Initiative des kommunistischen Abgeordneten André Gerin beschloss die französischen Nationalversammlung ein Verbot des Ganzköperschleiers, der Burka. – Eine gute Idee finden Klaus Blees und Roland Röder

Von Klaus Blees und Roland Röder.

Am 13. Juli 2010 beschloss die französische Nationalversammlung bei nur einer Gegenstimme, das Tragen der unter der Bezeichnung Burka bekannten Ganzkörperverhüllung muslimischer Frauen im gesamten öffentlichen Raum zu verbieten. Das Verbot schließt den Niqab, den Gesichtsschleier, ein. Enthalten hatten sich die meisten Abgeordneten der linken Parteien – Sozialisten, Kommunisten und Grüne, von denen allerdings 20 für das Verbot stimmten. Das Gesetz muss noch den Senat passieren und könnte im Frühjahr 2011 in Kraft treten. …mehr »

PostHeaderIcon Glanz und Elend der saarländischen Kunstgruppe Artefox

Ein Fuchs in der Falle der Linken

Von Ulla Frei

1996 bei der Gründung der Gruppe der Künstler/innen hieß das Projekt „Arbeitslos und Kreativ“. Michael Sperlich war damals bei der Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen tätig. Er übernahm von zwei Vorgängern das Konzept für die Künstlergruppe, entwickelte das Projekt aber auch mit. Gemeinsam mit anderen wurde eine erste Kunstausstellung im ökumenischen Projekt in Burbach gezeigt, die in der saarländischen Presse nicht unbeachtet blieb. Diese Herstellung von Öffentlichkeit führte zu einem Zustrom neuer Künstler und Künstlerinnen. Aus „Kunst und Kultur von und für Arbeitslose“ wurde  „Arbeitslos und Kreativ“ und später dann Artefox. …mehr »

PostHeaderIcon Lothar Schnitzler, ein Mann will nach oben

Kein Tintenfisch-Orakel


Saartire von Claude Michael Jung

Wir schreiben das Jahr 2021. Im Weltall ist gerade ein neuer Stern aufgegangen, und im Saarland wurde der Linke Lothar Schnitzler zum Ministerpräsidenten gekürt. Ein dorniger und intrigenreicher Weg liegt hinter ihm. Viel zu lange wurde das Genie Lothar Schnitzlers vor allem in den eigenen Reihen verkannt. Nur allzu oft wurde Schnitzler als Vuvuzela Oskar Lafontaines verspottet. Dabei war er schon zu seiner Lehrzeit als Starkstromelektriker in der Lage, Volt und Amperemeter für sich ausschlagen zu lassen. Mit Abschluss seines Studiums als Grund- und Hauptschullehrer arbeitete er als Kinderschreck (Lehrer) und legte von 1977 bis 1984 ein weiteres Studium nach, welches er als Diplom-Psychologe beendete. Fortan hielt Schnitzler den Rest der Welt für doof und bekloppt. Im Jahr 2006 häutete sich Lothar Schnitzler. Der sozialdemokratische Wendehals wechselte im lauen Aufwind Oskar Lafontaines die politische Seite und startete eine weitere Karriere bei den Linken. …mehr »

PostHeaderIcon Polizeigewalt – Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland fordert Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Streitgespräch zwischen Monika Lüke und dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Konrad Freiberg in der neuesten Ausgabe des Amnesty-Journals

Berlin – Polizisten, die im Dienst misshandeln, kommen in Deutschland häufig straffrei davon. Das kritisiert Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, in der neuesten Ausgabe des Amnesty Journals in einem Streitgespräch mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Konrad Freiberg. „In vielen Fällen verlaufen die Ermittlungen gegen Polizisten im Sande, weil die Beamten nicht identifiziert werden können“, sagt Lüke. Deshalb müsse es eine individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte geben. „Was sich in Deutschland durchzieht, und was ich besorgniserregend finde, ist, dass es bei Vorwürfen gegen die Polizei Indizien gibt, dass die Ermittlungen nicht umfassend geführt werden, nicht unverzüglich und nicht unparteiisch.“ …mehr »

PostHeaderIcon Deutschland verschleiert Uranherkunft

Grobe Menschrechtsverletzungen und massive Umweltzerstörung in Abbauländern

Berlin – Die deutsche Bundesregierung und die EURATOM Supply Agency verschleiern die Herkunft des Urans, das für den Betrieb deutscher Atomkraftwerke genutzt wird. Zu diesem Ergebnis kommt die Organisation „Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) nach einer systematischen Auswertung der Quellen der europäischen Atombehörde EURATOM sowie Antworten der deutschen Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen. Zwar lassen sich anhand des Datenmaterials die Lieferländer nachvollziehen, nicht aber die Ursprungsländer. “Wir fordern die Bundesregierung daher auf, Informationen über Einfuhr, Herkunftsländer, Ausfuhr und Empfangsländer von Uran endlich offen zu legen”, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.  …mehr »

PostHeaderIcon Urteil im Prozess gegen zwei Journalisten in der “Sachsen-Sumpf”-Affäre wird heute erwartet

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert Freispruch

Bild: Petra Jung/SK

Berlin – Im Dresdner Strafverfahren gegen zwei Leipziger Journalisten fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) einen klaren Freispruch. “Alles andere wäre ein Skandal”, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske in Berlin. “Eine Verurteilung würde künftige Berichterstattung zu Korruptionsaffären behindern und damit die Pressefreiheit beeinträchtigen.” …mehr »

PostHeaderIcon Tierrechteorganisation fordert Verbot des Lebendkochens von Hummern

Ohne Betäubung in kochendes Wasser

Schönaich – Der Landesverband Menschen für Tierrechte Baden-Württemberg e.V. freut sich über den Erfolg seiner österreichischen Freunde im Einsatz gegen die bislang übliche Haltung von Hummern in Groß- und Einzelhandel sowie in der Gastronomie. «Wir haben einen ganz großen Sieg errungen!» Mit diesen Worten bejubelt der Verein RespekTiere in Österreich die Bestätigung eines Urteils gegen den Mitarbeiter einer Handelskette. Dieser war auf eine Anzeige hin bereits im Jahr 2008 zu einer Geldstrafe oder einer Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt worden, weil in einer Filiale seines Betriebes Hummer «aufeinander getürmt und ohne Rückzugsmöglichkeit» zum Verkauf angeboten wurden. Ein Wiener Verwaltungsgerichtshof hat nun, zwei Jahre danach, den Einspruch des Beklagten abgewiesen. …mehr »

PostHeaderIcon 6. Pacemakers Radmarathon

Radeln für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen

Kaiserslautern – Am Samstag, dem 31. Juli, treten sie wieder in die Pedale: Der mittlerweile 6. Pacemakers Radmarathon verläuft in diesem Jahr auf gewohnt hohem sportlichen Niveau von Bretten über Heilbronn, Mannheim, Kaiserslautern, Neustadt/Weinstraße zurück nach Bretten und hat die respektable Streckenlänge von 343 km. …mehr »

PostHeaderIcon LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Saar kritisiert die neuen Regelungen zur Freiwilligen Ganztagsschule

Qualität bleibt auf der Strecke

Saarbrücken – Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Saar kritisiert  die neuen Regelungen zur Freiwilligen Ganztagsschule im Saarland. „Mit Bedauern müssen  wir feststellen, dass die bedarfsgerechte Genehmigung der Gruppen nun auf Kosten der Qualität geht“, sagt Dieter Ehre aus dem Fachausschuss „Freiwillige Ganztagsschule“. Ohne Rücksprache mit den Trägern habe das Bildungsministerium eine Lösung präsentiert, die eindeutig zu Lasten der betreuten Kinder gehe. Um weitere Gruppen zu finanzieren, würden keine zusätzlichen Mittel aufgebracht, sondern die Mittel für die Förderung pädagogischer Projekte, die für die inhaltliche Gestaltung der pädagogischen Arbeit außerordentlich wichtig sind, gestrichen. …mehr »

PostHeaderIcon Auf eine Flusstour mit französischem Flair entführt der Glan-Blies-Radweg

ADFC präsentiert Tourentipps für Radreisen in der Gruppe

Bliesmündung Sarreguemines, hier endet der Glan-Blies Radwanderweg - Foto: SaarKurier

Bremen – Eine Gruppenreise mit dem Fahrrad verbindet all das, was einen guten Urlaub ausmacht: Geselligkeit, Entspannung und die richtige Portion Naturerlebnis. Der Reiseratgeber „Deutschland per Rad entdecken“ vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) und der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) präsentiert die passenden Routen, um mit Freunden und Verwandten gemeinsam auf Tour zu gehen. …mehr »

PostHeaderIcon Saarländisches Umweltministerium und der saarländische Fischereiverband sprechen aktuelle Warnung vom Verzehr von Saarfischen aus

Quelle der Belastung ist z.Zt. noch unklar

Saarbrücken – Auf Grund von aktuellen Analyseergebnissen mit deutlich erhöhten Werten im Bereich der PCDD/F´s (Polychlorierten Dioxinen) und der PCB´s (polychlorierte Biphenyle) empfehlen das MUEV und der saarländische Fischereiverband bis auf weiteres, d.h. bis abschließende Untersuchungsergebnisse vorliegen, keine Fische aus der Saar zu verzehren. Diese Empfehlung gilt saarabwärts ab Staustufe Saarbrücken (Burbach). …mehr »

PostHeaderIcon Matinée der großen Klänge im Schillerpark Völklingen

Jugendorchester spielt bei der Matinée im Schillerpark

Völklingen – Das Veranstaltungsmanagement der Stadt Völklingen veranstaltet über den Sommer einmal monatlich “eine Matinée der großen Klänge” im Schillerpark Völklingen. Am 8. August wird die diesjährige Matinée-Reihe mit dem Konzert des Jugendorchester 1963 Großrosseln beendet. Im Arrangement einer Bigband singt und spielt das Orchester eine bunte Mischung aus Pop, Swing und Jazz. …mehr »

PostHeaderIcon Saarlouis: Grabdenkmal von Gründerfamilien saniert

„Alles begann mit einer Friedhofsführung“

Bei einem Ortstermin wurde die frisch sanierte Grabstelle „Neibecker“ vorgestellt - Foto: Sabine Schmitt

Saarlouis. In jüngster Zeit konnte der Förderverein Alter Friedhof Saarlouis wieder zwei Grabdenkmäler mit Unterstützung von Sponsoren und der Stadt sanieren lassen. Das Ergebnis wurde in einem Ortstermin vorgestellt. Der Alte Friedhof Saarlouis ist mit seiner über 230-jährigen Friedhofskultur und seinem malerischen Baumbestand ein wahres Kleinod im Herzen von Saarlouis. Der Förderverein Alter Friedhof widmet sich seit Jahren seiner Pflege und Erhaltung sowie der Restaurierung der denkmalgeschützten Grabmäler. Bereits über 50 Grabmäler konnten mit Hilfe von Sponsoren und der Stadt Saarlouis vor dem Verfall gerettet werden. Zuletzt wurde mit Unterstützung des Rotary Clubs Untere Saar, der Saarland Sporttoto und der Stadt die Gruftkapelle Regnier-Stein und das Grabmal der Familie Neibecker umfassend saniert. …mehr »

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Kulturtipp
Saarbrücken: Kunst Politik Ausstellung – „Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit“.

Die Künstlergruppen Statt-Zeit und die Gruppe Kolzo zeigen Bilder der Künstlerin Z1M3 aus Griechenland. Die Ausstellung umfasst 13 Werke. Anliegen der Künstlergruppen ist die Präsentation der Ausstellung “Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit” und ihres künstlerischen Backgrounds. Die Überlegungen welche Z1M3, in der größten Krise nach 1945, äußert haben für die Veranstalter eine bemerkenswerte Aussagekraft. Warum die Künstlerin ihre Bilder nicht selbst zum Markte trägt und warum es geradezu logisch erscheint die Ausstellung der körperlosen Griechin an vielen Orten in der Bundesrepublick zugleich zu zeigen, ist der Nichtpräsenz von Z1M3 geschuldet.



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