Archiv für 27. Juli 2010
Holz aus „Tiger-Wald“ gelangt auch nach Deutschland – Korruption im Land der Tiger
Russland: Leiter der Forstbehörde spricht vor versteckter Kamera offen über Machenschaften der „Holz-Mafia“
Frankfurt/Main – In einem Beitrag des russischen Fernsehens, der stellenweise mit versteckter Kamera aufgenommen wurde, gesteht der Leiter der Forstbehörde Primorye, Pyotr Diuk, Korruption, illegale Waldrodungen in Schutzgebieten, und „gefakte Auktionen“ zu Versteigerung von kurzfristigen Einschlagskonzessionen ein. Nach seinen eigenen Worten sei der Russische Ferne Osten, in dem die letzten verbliebenen Amur-Tiger und Leoparden leben, bald „komplett abgeholzt“. Nur das Engagement von Naturschützern und Organisationen wie dem WWF, stehe dem noch im Weg, so Pyotr Diukvor laufender Kamera. Ihm persönlich sei es egal, ob es in Zukunft noch Eichen und koreanische Kiefern gäbe. Er könne sich auch vorstellen den ganzen Tag über nichts zu tun und dafür sein Gehalt zu beziehen. Der Fernsehbericht bestätigt den WWF in seiner Einschätzung, dass ein Großteil des Holzeinschlags in der Region als illegal zu bezeichnen ist. Das Holz aus dem Tiger-Wald gelangt über China auch nach Europa, die USA und Japan. …mehr »
UNO muss Zugang zu Wasser als Menschenrecht anerkennen
Soziale Bewegungen weltweit fordern Zustimmung
Frankfurt/Main – Am morgigen Mittwoch, 28. Juli, wird in der UNO ein Antrag über die Anerkennung des Zugangs zu Wasser als Menschenrecht abgestimmt. Bolivien und weitere 31 Länder unterstützen den Antrag. In einem offenen Brief fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac gemeinsam mit hunderten weiteren Sozialen Bewegungen aus aller Welt die Vereinten Nationen auf, der Resolution zuzustimmen. Besonders für die Länder des Südens sei die Anerkennung des Rechts des Zugangs auf Wasser elementar. Mehr als eine Milliarde Menschen weltweit hat keinen Zugang zu sauberem Wasser, jeden Tag sterben 4000 Kinder an den Folgen verunreinigten Wassers. …mehr »
100 Tage Ölkatastrophe – BP macht weiter wie bisher
Greenpeace-Aktivisten protestieren vor Konzernzentrale in Bochum und schließen Londoner Tankstellen

Brennende Ölplattform "Deepwater Horizon" – Foto: US Küstenwache
Bochum/London – Anlässlich der heutigen Vorstellung der BP-Halbjahreszahlen protestieren Greenpeace-Aktivisten vor der BP-Zentrale in Bochum und an rund 50 Londoner Tankstellen. Die Aktivisten kritisieren damit die ökologische Bilanz des Ölkonzerns: Von seinem jährlichen Umsatz von über 200 Milliarden Dollar investiert BP nicht einmal 0,5 Prozent in klimafreundliche Energien. So plant der Konzern, in den kommenden Jahren lediglich eine Milliarde Dollar in Erneuerbare Energien zu investieren – in riskante Ölförderprojekte lenkt der Konzern dagegen 19 Milliarden Dollar. 100 Tage (morgen, 28. 7. 2010) nach Beginn der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko wird immer deutlicher, dass Ölbohrungen in der Tiefsee nicht beherrschbar sind und BP nichts aus dem Desaster gelernt hat. …mehr »
Internationale Ärzteorganisation warnt vor Eskalationslogik der Militärs im Afghanistankrieg
Probleme politisch lösen – Abzug aller Truppen jetzt!
Berlin – Angesichts der auf Wikileaks veröffentlichten Dokumente des US-Militärs kritisiert die Organisation „Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) gezielte Tötungen und warnt vor einer Eskalationslogik. Die veröffentlichten Berichte der US-Militärs belegen nicht nur den in Afghanistan und im Nordwesten Pakistans von vielen Seiten beförderten grausamen Kriegszustand. Vor allem zeigen sie auf, auf welchen dubiosen Einschätzungen und vagen Informationen US-Militär und Geheimdienste zu ihrem Feindszenario für die Großregion des Hindukusch gelangen. Die Dokumente belegen die Schlussfolgerung einer breiten Feindfront aus diversen Taliban-Kräften, al Qaida und pakistanischen Extremisten und dem pakistanischen Geheimdienst als Hintergrundakteur. …mehr »
Quo vadis Tarifeinheit?
Stärkung der Tarifmacht – notwendige Debatte steht aus

Aktuelle Situation in einem breiten Diskurs nützen - Foto: SaarKurier
Gemeinsamer Kommentar von Michael Schlecht, Werner Dreibus, Klaus Ernst und Ulrike Zerhau
Das Bundearbeitsgericht hat jüngst einen seit Jahrzehnten gepflegten Grundsatz aufgegeben: Den der Tarifeinheit. In einem Betrieb sollte nur ein Tarifvertrag Gültigkeit haben, auch wenn zwei Gewerkschaften zwei unterschiedliche Vereinbarungen ausgehandelt hatten. Nach bisheriger Rechtsprechung hatte immer der Tarifvertrag mit der “spezielleren” Regelung Vorrang, der den Eigenheiten des Betriebes am besten entsprach. …mehr »
Bildungsministerin Schavan: Künftig kein Mindestlohn mehr für ausländische Fachkräfte
Ziel der Bestrebungen ist es, das Einkommensniveau in Deutschland abzusenken
Kommentar von Achim Eschhold
Mit ihrem Vorstoß, das derzeit für die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte geltende Mindesteinkommen von 50.000 Euro pro Jahr abzuschaffen, stößt Schavan voll in das Horn der Industrieverbände. Diese fordern seit Jahren den Wegfall dieser Hürde. Grund ist der angebliche Fachkräftemangel in Deutschland. Wirtschaftsvertreter beziffern die mögliche Steigerung des Bruttoinlandsproduktes auf 100 Milliarden Euro, wenn Zuzug künftig ohne untere Einkommensgrenze möglich sein sollte. Es fehle an geigneten Mitarbeitern, um Wachstumspotential auszuschöpfen zu können. In Wahrheit hat die deutsche Industrie über die letzten Jahre ständig qualifizierte Fachkräfte “freigesetzt”, die teilweise immer noch arbeitslos sind. Wenn Betriebe jammern, sie fänden kein gut ausgebildetes Personal, muss man die Aussage korrekt so übersetzen: “Wir finden kein billiges, mundgerecht ausgebildetes Personal.” …mehr »
Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein erwirkt Verfügung gegen Hausärzteverband ( HÄV SH)
Patientendaten dürfen nicht auf elektronischen Weg übermittelt werden
Kiel – Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat in einer Verfügung dem Hausärzteverband Schleswig-Holstein e. V. (HÄV SH) unter Androhung eines Zwangsgeldes in Höhe von 30.000 Euro untersagt, gemäß dem zwischen der AOK Schleswig-Holstein, dem HÄV SH und Dienstleistern abgeschlossenen Vertrag von eingeschriebenen Hausärzten stammende Patientendaten weiterzugeben oder diese selbst zu nutzen. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wurde angeordnet. Der Hausarztvertrag zwischen AOK und HÄV SH war durch einen Schlichterspruch zustande gekommen. …mehr »
BP verhindert freie Berichterstattung über Ölkatastrophe am Golf von Mexiko
Auch US-amerikanischen Behörden für die Beschränkungen der Informationsfreiheit mitverantwortlich
Berlin – Rund drei Monate nach der Explosion am 20. April, die zum Untergang der Ölplattform “Deepwater Horizon” im Golf von Mexiko führte, beklagt Reporter ohne Grenzen (ROG) eine Reihe von Einschränkungen der Pressefreiheit. Seit Beginn der Katastrophe versucht der Ölkonzern BP, Berichte über die Folgen des Öllecks zu kontrollieren und zu steuern. Bis heute müssen Journalisten, die ausführlich zum Ausmaß der Verschmutzung recherchieren, zahlreiche Hindernisse überwinden und einen großen Aufwand in Kauf nehmen. …mehr »
Ruprecht Polenz (CDU/CSU) und Elmar Brok (EVP-Fraktion) streiten über den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union
Streitgespräch in “Das Parlament”
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU/CSU), warnt die EU davor, sich einseitig von den an die Türkei gemachten Zusagen hinsichtlich eines Beitritts zu verabschieden. Auch in seiner Partei laufe die Diskussion in diese Richtung. „Das halte ich für einen gravierenden strategischen und politischen Fehler. Das ist diskriminierend“, sagte Polenz im Gespräch mit seinem Parteikollegen Elmar Brok in der Wochenzeitung „Das Parlament“. …mehr »
Saarland: Linksfraktion im Landtag gegen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleförderung
Gemeinsames Vorgehen beim europäischen Rat notwendig

Bild: SaarKurier
Saarbrücken – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saar-Landtag, Prof. Dr. Heinz Bierbaum hat die saarländische Landesregierung aufgefordert, alles zu tun, um einen früheren Ausstieg aus der Kohleförderung zu unterbinden. „Der Ausstieg war von Bund und Ländern zum Jahr 2018 vereinbart, an derlei Entschlüsse muss man sich halten und nicht die Bergleute im Saarland verunsichern. Dies ist verantwortungslos.“ …mehr »
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sucht im Nahverkehrstarifkonflikt an der Saar Einigungsmöglichkeit mit Arbeitgebern über eine Schlichtung
Kommt keine Einigung zustande will ver.di die Urabstimmung und entsprechend einen Erzwingungsstreik durchführen

1000 Beschäftigten im saarländischen Nahverkehr warten auf höhere Löhne - Foto: Petra Jung/SK/Archiv
Saarbrücken – Wie ver.di Landesbezirksleiter Alfred Staudt mitteilte, beschloss die ver.di-Tarifkommission im kommunalen saarländischen Nahverkehr auf ihrer gestrigen Sitzung mit dem kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) für die ca. 1000 Beschäftigten im saarländischen Nahverkehr (Tarifvertrag TV-N-Saar) eine letzte Einigungsmöglichkeit über eine kurzfristige Schlichtung zu suchen. …mehr »
Stadtwerke Saarbrücken – Unterbrechung der Fernwärme-Versorgung am 6. August 2010
Die Anwohnerinnen und Anwohner werden um Verständnis gebeten

Kraftwerk Römerbrücke SB - Foto: SaarKurier
Saarbrücken – Erweiterungsarbeiten zur besseren Absicherung der Fernwärmeversorgung des Bergenetzes Eschberg der Landeshauptstadt Saarbrücken machen es erforderlich, dass ein Teil der Saarbrücker Fernwärme-Kunden am Freitag, dem 6. August zwischen 9.00 Uhr und 20.00 Uhr, ausnahmsweise auf Fernwärme verzichten muss. Bei Haushalten, die ihr Warmwasser mit Hilfe von Fernwärme erzeugen, wird dann auch die Warmwasserversorgung nicht möglich sein. …mehr »
Linke wirbt in Saarbrücken- Burbach für Sozialpass
Infostand am Samstag, 31. Juli, ab 9.00 Uhr auf dem Marktplatz
Saarbrücken – Für Samstag, 31. Juli, hat die Linke im Regionalverband Saarbrücken einen Infostand auf dem Burbacher Marktplatz angekündigt. Von 9.00 bis 11.30 Uhr informiert die Partei über die Forderung nach einem Sozialpass im Regionalverband. Zusätzlich erhalten Grundschulkinder nützliche Geschenke für den Schulalltag. …mehr »
Jüdische Geschichte in Saarlouis
Im Rahmen der „ErlebnisWerkstadt Saarlouis: er(fahren) – er(leben)“ findet am Mittwoch, 28. Juli um 15 Uhr für Familien und alle Interessierten ein Stadtrundgang mit dem Thema „Jüdische Geschichte in Saarlouis“ statt
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen auf dem Rundgang viel über das jüdische Leben in Saarluis kennen. Nach dem Besuch des Gedenkraumes im Postgässchen, der sich in dem Gebäude befindet, das 1986/87 auf dem Gelände der ehemaligen Synagoge errichtet wurde, und des jüdischen Friedhofes, werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer weiter auf den Spuren jüdischen Lebens an verschiedenen Orten in Saarlouis wandeln. …mehr »
Saarlouis: „Heimat er-fahren – links der Saar“
Familienradtour durch Saarlouiser Stadtteile
Saarlouis – Im Rahmen des Sommerferientreffs veranstaltet die Stadt Saarlouis am Donnerstag, 5. August um 14 Uhr eine Fahrradexkursion. Unter dem Motto „ErlebnisWerkstadt Saarlouis: er(fahren) – er(leben)“ wird diese besondere Stadtteilführung mit dem Titel „Heimat er-fahren – links der Saar“ angeboten. Bei der Fahrradtour, die auch für Kinder geeignet ist, werden die Saarlouiser Stadtteile links der Saar erkundet. …mehr »
Ferienspaß im Glasmuseum Warndt in Völklingen-Ludweiler
„Gestalten mit Glas“
Ludweiler – Zum Abschluss der Sommerferien 2010 heißt es im Glas- und Heimatmuseum Warndt in Völklingen-Ludweiler noch einmal „Gestalten mit Glas“ in einem Workshop für Kinder von acht bis vierzehn Jahren an.
Im Mittelpunkt sollen wieder sommerliche Motive, vielleicht auch Urlaubseindrücke, stehen; dabei können verschiedene Möglichkeiten des Gestaltens mit Glas ausprobiert werden: bemalen, gravieren oder arbeiten in Tiffany –Technik. Die Leitung hat wieder Angela Brenner (Elm). …mehr »
Ellerstadter Kirchenkrimi
Auf der Suche nach einem sagenhaften Schatz
Ellerstadt (lk). Hans-Dieter Schwalm aus Ellerstadt hatte eine Vision: Die vielen spannenden Geschichten, auf die der ehrenamtliche Kirchenführer und Kirchenpädagoge immer wieder bei der Lektüre alter Dokumente und Bücher stößt, könnten der Stoff für einen Krimi sein. Aus dem Traum wird nun Wirklichkeit: Am 1. August startet unter dem Begriff „Ellerstadter Kirchenkrimi“ zwischen Lorsch im Norden und Weißenburg im Süden, Heidelberg im Osten und Kaiserslautern im Westen eine großangelegte Schatzsuche, an der sich Hobbykriminalisten aus der ganzen Region gruppenweise oder einzeln beteiligen können. …mehr »

