Saarländische Online-Zeitung

Archiv für 23. Juli 2010

Ein Gespenst geht wieder mal um in Europa

Glosse von Gisbert Spränzer

Nachdem der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) die Unabhängigkeit des Kosovo per Urteil für rechtens erklärt hat, sehen sich nicht nur die Separatisten in Catalonien und Schottland im Aufwind. Auch durch das Saarland weht das Gespenst der Unabhängigkeit. Bedingt durch das ständige Gestänkere zahlreicher Politiker, man wolle das knuffelige Land am Nabel Europas zu einem rheinland- pfälzischen Protektorat machen, haben die einzelnen Unabhängigkeitsbewegungen in den letzten Monaten enormen Zuwachs verzeichnet. Allein die Volkfront zur Befreiung des Saarlandes sowie die anarchistisch geprägte Saarländische Volksbefreiungungsarmee konnten mehrere tausend Neumitglieder in ihren Reihen verzeichnen. Ebenso haben die Monarchisten, ihnen soll angeblich auch Landesvater Peter Müller angehören, Zuwachs bekommen. Im Landesamt für Verfassungsschutz soll bereits Panik ausgebrochen sein. Hier rechnet man jederzeit mit einem Staatsstreich. …mehr »

Bei den insgesamt 234 festgestellten Ordnungswidrigkeiten lag der größte Teil im Bereich der Geschwindigkeitsüberschreitung

Motorradunfall auf der A 8 bei Saarlouis - Foto: Archiv Fotoagentur Jung

Saarbrücken/Dudweiler – Wegen des leider noch sehr hohen Anteils der motorisierten Zweiradfahrer am Gesamtunfallgeschehen hat die Verkehrspolizeiinspektion die Thematik rund um das Zweirad zu einem ihrer Schwerpunktthemen für das Jahr 2010 gemacht. Seit April des Jahres kontrollierten die Beamten der VPI in 25 Sondereinsätzen im gesamten Land. Die Kontrollen erfassten hauptsächlich solche Strecken, die als Unfallstellen besonders bekannt oder bei den Bikern wegen ihrer geographischen Attraktivität vorzugsweise beliebt sind. Die Bilanz bis heute: …mehr »

“Rechte von Schwulen und Lesben in Landesverfassung verankern” – SPD zeigt Flagge mit Motivwagen

Saarbrücken -Vom heutigen Freitag bis Sonntag findet in Saarbrücken wieder der Christopher-Street-Day statt. Mit Podiumsdiskussionen, Partys und der der großen Parade am Sonntag wirbt der Lesben- und Schwulenverband für Toleranz und Gleichstellung. In diesem Jahr steht die Parade unter dem Motto “20 Jahre Feuer für die Liebe unseres Lebens” …mehr »

“Sozial gerecht geht anders, aber nicht von allein: Wir zahlen nicht für Eure Krise!” – Erklärung des Saarland Sozialgipfels

Saarbrücken – Die im “Saarland Sozialgipfel” zusammen arbeitenden Organisationen und Verbände lehnen die von der Bundesregierung am 7. Juni 2010 präsentierte Streich- und Sozialabbauliste energisch ab. Der Versuch, die von der Bevölkerung unverschuldet entstandene Finanz- und Wirtschaftskrise zu einer Krise des öffentlichen Gemeinwesens umzudefinieren, würde bei politischer Umsetzung der Streichliste zu einer noch größeren Spaltung zwischen Arm und Reich führen. Die der Öffentlichkeit von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihrem Vizekanzler Guido Westerwelle präsentierten gravierenden Kürzungen hauptsächlich im Sozialbereich konzentrieren sich in ihren negativen Auswirkungen auf die Wehrlosesten und Schwächsten der Schwachen unserer Gesellschaft. Das Beispiel der Streichung des Elterngeldes für eine Hartz-IV-Empfängerin, nicht aber für die Chefarzt- und Millionärsgattin, steht symbolisch für die soziale Schieflage der Bundesregierung. …mehr »

Urteil des IGH ist eine völkerrechtliche Zeitbombe

Gastkommentar von Sevim Dagdelen

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat sich bei seinem Gutachten zur Unabhängigkeit des Kosovo nicht vom Völkerrecht, sondern von der internationalen Macht- und Interessenkonstellation leiten lassen. Nun können sich Sezessionisten weltweit ermuntert fühlen. Es wächst die Gefahr, dass weitere Grenzen durch Blutvergießen verschoben werden. Weltweit hat nur eine Minderheit der Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt, weil deren Rechtswidrigkeit offensichtlich ist. Nun hat sich der IGH in seiner Rechtssprechung jedoch der Minderheit westlicher Staaten gebeugt, die aus dem Kosovo eine europäische Kolonie gemacht haben. …mehr »

Sozialverband VdK warnt vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft

Bild: Bernd Rausch

Bonn – Der Sozialverband VdK Deutschland hat angesichts der heute publik gewordenen Sparvorschläge des Bundesarbeitsministeriums erneut vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft gewarnt. „Wer immer nur den Rotstift bei den sozial Schwachen ansetzt und höhere Belastungen der Vermögenden in Deutschland scheut, vergrößert die Kluft zwischen Arm und Reich“, sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher. Einem Zeitungsbericht zufolge sollen Kommunen an Mietkosten von Hartz-IV-Empfängern sparen, um ihre klammen Kassen zu entlasten. Auch behinderte Menschen sind möglicherweise von den neuen Sparvorschlägen betroffen, etwa durch das Streichen der kostenlosen Nutzung von Bus und Bahn. …mehr »

Beschäftigtendatenschutz endlich sicherstellen

Berlin – “Nach Lidl, Telekom, Deutsche Bahn und Schlecker nun also auch KiK. Man hat den Eindruck, von der Spitze des Eisbergs langsam unter die Wasseroberfläche vorzustoßen, und beginnt, das ganze Ausmaß des Problems zu erahnen. Die vordringlichste Aufgabe ist es jetzt, ein eigenständiges Beschäftigtendatenschutzgesetz zu beschließen und durchzusetzen”, fordert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Berichten, wonach der Textildiscounter KiK über mehrere Jahre hinweg systematisch die persönlichen Vermögensverhältnisse von Mitarbeiter ausspioniert hat, um Angestellte mit finanziellen Problemen anschließen zu kündigen. Korte weiter: …mehr »

Deutsches Tierschutzgesetz gestattet immer noch Ausnahme für den Schenkelbrand

Pferde aus traditionellen Gründen immer noch mit Brandzeichen zu quälen, muss endlich ein Ende haben - Foto: SaarKurier

Mainz – Die rheinland-pfälzische Landesregierung lehnt die Kennzeichnung von Pferden durch Schenkelbrand, also das Aufbringen von Brandzeichen, ab und wird einen entsprechenden Entschließungsantrag in den Bundesrat einbringen. „Die Kennzeichnung mittels eines Mikrochips ist technisch möglich und seit 2008 von der Europäischen Union vorgeschrieben. Es gibt also keinen Grund, eine zusätzliche Kennzeichnung durch Schenkelbrand zuzulassen. Pferde müssen vor sinnlosen Schmerzen geschützt werden“, stellen Ministerpräsident Beck und Umweltministerin Conrad fest. …mehr »

Schauer und Gewitter, merkliche Abkühlung, ab Sonntag Wetterberuhigung

SoZ Wetterfrösche Isobar und Cumulus beobachten Wetter am Wochenende - Foto: Petra Jung/SK

Offenbach – Dipl.-Met. Thomas Ruppert von der Wettervorhersagezentrale des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in Offenbach zum Wetter der kommenden Tage: “Tief QUENDELINE bestimmt weiterhin unser Wetter. Während es in den vergangenen heißen Tagen an seiner Vorderseite subtropische Luft aus dem Mittelmeerraum und Nordafrika nach Mitteleuropa lenkte, verlagert es sich nun mit seinem Kern in Richtung Barentssee. Damit kommt auch sein Ausläufer ostwärts voran und kann Deutschland bis morgen überqueren. Es fällt gebietsweise Regen, der von Blitz und Donner begleitet, örtlich Unwetterpotential in form von Starkregen, Hagel und Sturmböen aufweisen kann. …mehr »

Auch Opfer auf Karibikinsel Hispaniola

Port au Prince – Sintflutartige Regenfälle haben in weiten Teilen Haitis mindestens eine Person getötet und mehr als 1.100 Familien obdachlos gemacht. Die Regenfälle sind mit dem Tropensturm Bonnie verbunden, der mit einem riesigen Tiefdruckgebiet vor den südöstlichen Bahamas liegt. Dies berichtet die Internetzeitung Latina-Press. …mehr »

Hunderte Globalisierungskritiker vom 29. Juli bis 1. August in Hamburg

Foto: Attac

•    Mittwoch, 28. Juli, 19.30 Uhr (Anmeldung ab 15 Uhr), bis Sonntag, 1. August, 13 Uhr
•    Gesamtschule Bergedorf, Ladenbeker Weg 13, 21033 Hamburg-Bergedorf
•    Öffentlichkeitswirksame Aktion für Samstag, 31. Juli in Vorbereitung

Hamburg – Umverteilung organisieren, Klimagerechtigkeit erkämpfen und Finanzmärkte entwaffnen – Das sind die drei Themenstränge der diesjährigen Attac-Sommerakademie. „Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf ganz aktuellen Auseinandersetzungen liegen. Insbesondere die Krise in Südeuropa und die Kürzungspolitik der Bundesregierung werfen viele Fragen auf, mit denen wir uns befassen werden“, sagt Max Bank, Mitglied in der bundesweiten Vorbereitungsgruppe und im Attac-Koordinierungskreis. …mehr »

Auch die Zahl der Verletzten sank in diesem Zeitraum um 13% auf rund 129 700

Motorradunfall auf der A 8 bei Saarlouis - Foto: Archiv Fotoagentur Jung

Wiesbaden – Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) ging die Zahl der Verkehrstoten im Mai 2010 gegenüber dem Vorjahr deutlich zurück. Im Mai dieses Jahres kamen bei Straßenverkehrsunfällen bundesweit 316 Menschen ums Leben. Das waren 21% oder 83 Personen weniger als im Mai 2009. Auch die Zahl der Verletzten ist um 17% auf 31 500 gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. Im Mai 2010 hat die Polizei in Deutschland rund 188 800 Straßenverkehrsunfälle aufgenommen, 3,3% weniger als im Mai 2009. Dabei ist die Zahl der Unfälle mit Personenschaden um 17% auf 24 500 und die Zahl der Unfälle mit nur Sachschaden um 0,8% auf 164 200 zurückgegangen. …mehr »

Hände weg vom Pflegepersonal

Saarbrücken – In Saarbrücken warnte gestern ver.di Landesbezirksleiter Alfred Staudt vor Plänen, das Krankenpflegepersonal in den saarländischen Krankenhäusern ausdünnen zu wollen. Er kündigte den Widerstand seiner Gewerkschaft an „In den Krankenhäusern gibt es nicht zu viel Personal. Wer die Fachkräftequote weiter senken will, der bekommt es mit ver.di zu tun.“ Wer sich in den Häusern umsehe, der wisse, dass dort Pflegenotstand herrsche. Arbeitsverdichtung und Personalabbau sei nicht mehr zu ertragen, gerecht geht anders, so Staudt. …mehr »

Integrierte Leitstelle optimiert Einsätze der Hilfsdienste

Foto: Archiv Fotoagentur-Jung

Saarbrücken (jj) – “Im Saarland entsteht bis 2012 eine integrierte Rettungsleitstelle”, so Innenstadtssekretär Georg Jungmann (CDU). Dann laufen alle Notrufe der 112, von Feuerwehr und Rettungsdienst zusammen und nicht wie bisher bei der Polizei und Berufsfeuerwehr. Die neue Leitstelle soll nach einem Zwei- Säulen – Model aufgebaut werden. Auf dem Saarbrücker Winterberg sollen alle Notrufe für den Rettungsdienst auflaufen und abgewickelt werden, wie es bisher auch geschieht und bei der Berufsfeuerwehr Saarbrücken die Notrufe für Feuerwehr und Rettungsdienst. …mehr »

Briefkästen sind vollgestopft, Rechnungen nicht bezahlt, und oftmals sogar schon Strom und Gas abgestellt

Von Alfred Brandner

Ein 61-Jähriger lag über einen langen Zeitraum Tod in seiner Wohnung. So die  Meldung vom Einsatzgeschehen. Solche Vorgänge sind für Polizei und Rettungsdienste tägliche Praxe, und werden professionell „abgewickelt“. Die Veröffentlichungen in den Zeitungen sind sachlich nüchtern, und gleichen denen, in welchen von Ladendiebstählen oder vom Einbruch in den Vorratskeller berichtet wird. Doch es steckt  wesentlich mehr dahinter.

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Geht es nur um den Klassenerhalt?

Foto: Saarkicker.de

Von Stefan Thome

Am 14. Mai 2006 bestritt der 1. FC Saarbrücken sein bisher letztes Spiel im Profifußball; damals noch in der zweiten Liga, zu Hause gegen Eintracht Braunschweig. Der Traditionsclub aus Niedersachsen wird auch nach der Rückkehr in den professionellen Fußball das Team sein, das als Erstes dem größten Stadion der dritten Liga, dem Saarbrücker Ludwigspark, einen Besuch abstattet. Zuvor findet heute, 20:15 Uhr, jedoch die Eröffnung der Saison 2010-2011 mit der traditionsreichen Partie bei Kickers Offenbach statt; die Fernsehprogramme des saarländischen und Hessischen Rundfunks übertragen Live. …mehr »

Technologie wurde in Süditalien bereits erfolgreich erprobt

Bei Erdbeben, Waldbränden oder Überschwemmungen müssen alle verfügbaren Ressourcen mobilisiert werden, um möglichst viele Menschenleben zu retten und Notdienste bereitzustellen - Foto: Walter Scheile

Brüssel – Im Rahmen des von der EU geförderten IKT-Forschungsprojekts WORKPAD wurden Softwareanwendungen entwickelt, die es den bei Naturkatastrophen eingesetzten Rettungsteams ermöglichen, rasch und effizient zu kommunizieren und so ihre Arbeit zu koordinieren, wodurch mehr Menschenleben gerettet werden können. Der Koordinierung und Kommunikation kommt besondere Bedeutung zu, wenn Notfallhelfer zahlreicher unterschiedlicher Rettungsdienste, Behörden und nichtstaatlicher Organisationen gleichzeitig vor Ort sind. …mehr »

Bahn-Chef Grube enttäuscht im Verkehrsausschuss

Sparaktionen angeblich Ursache für die technischen Probleme der Züge - Foto: SaarKurier

Berlin – „Der Erkenntnisgewinn des gestrigen Auftritts vor dem Verkehrsausschuss mit Bahnvorstandschef Grube und Verkehrsminister Ramsauer tendiert gegen Null“, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Leidig. „Außer der Ankündigung von neuerlichen Prüfungen hat Bahn-Chef Grube nichts Substantielles dazu beigetragen, wie die Bahn schnell Abhilfe bei den Sauna-Zügen schaffen will. Das zeigt erneut: Die Bahn-Führung hat die Probleme nicht im Griff. Der Vorwurf der groben Fahrlässigkeit gegenüber den Betroffenen in den Sauna-ICE konnte nicht entkräftet werden“ Leidig weiter: …mehr »

Bundesbank gefährdet Arbeitsplätze und Technologie

Bild: SaarKurier

Berlin – Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Ausschreibungs- und Vergabepraxis der Deutschen Bundesbank für den Druck der Euro-Banknoten. Im August soll erstmals seit Einführung des Euro der größte Teil des Bedarfs der Bundesbank an Druckereien in den Niederlanden und in Frankreich vergeben werden, in Deutschland würden nur noch 20 Prozent bleiben. Die Bundesdruckerei in Berlin, seit einem Jahr wieder im Eigentum des Bundes, soll für 2011 gar keine Euro-Scheine mehr drucken, der zweite deutsche Banknotendrucker, Giesecke & Devrient (München), nur noch weniger als die Hälfte der Vorjahresmengen. Damit sind an den beiden Standorten Berlin und München 400 Arbeitsplätze gefährdet. …mehr »

Verwertung von Erkenntnissen, die aus unerlaubten Quellen stammen, nicht völlig ausgeschlossen

Foto: Petra Jung/SK

„Aus meiner Sicht gibt es keine absolut zwingenden rechtsstaatlichen Gründe gegen den Aufkauf der Steuerdaten-CD. Voraussetzung ist die hinreichend begründete Annahme, dass die Informationen den Verdacht von Steuerhinterziehung nach deutschem Recht begründen. Unstreitig ist, dass diese Daten illegal in Liechtenstein beschafft worden sind – unter Verstoß gegen das Bankgeheimnis und gegen das dortige Datenschutzrecht. Daher muss der Datendieb in Liechtenstein Strafverfolgung und mehr befürchten – und das zu Recht“, so der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), Thilo Weichert, anlässlich der Diskussion über den Erwerb einer CD mit Daten von mutmaßlichen Steuerhinterziehern durch die schleswig-holsteinische Finanzverwaltung. …mehr »

Betriebsratswahlen 2010

Berlin – Mit den Zwischenergebnissen der Betriebsratswahlen 2010 ist der DGB zufrieden. „Besonders positiv ist Wahlbeteiligung auf hohem Niveau, die Zunahme weiblicher Betriebsratsmitglieder und das Abschneiden der DGB-Gewerkschaften bei den Wahlen“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Dietmar Hexel am Donnerstag in Berlin. „Die Belegschaften haben ihren gewerkschaftlichen Vertretern den Rücken gestärkt. Betriebsräte waren die wirklichen Krisenmanager im letzten Jahr. Die Beschäftigten haben das belohnt. “ …mehr »

Die Vernissage beginnt am 06. 08. um 19.00 Uhr

Saarbrücken (sp) - Vom 06.-11. August 2010 findet in der Nauwies 19 eine Kunstausstellung der Gruppe “artefox” statt, zu der die Gruppe herzlich einlädt. 13 Künstler und Künstlerinnen stellen erneut neue Weke vor. Die Palette reicht von Malerei, über Fotografie und Raumgestaltungen. Öffnungszeiten,täglich von 12.00 – 22.00 Uhr. …mehr »

EU-Kommission veröffentlicht Jahresbericht über Aktionen des Zolls in der EU zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Brüssel – 2009 wurde der Zoll an den Außengrenzen der EU in 43 500 Fällen tätig, die mehrere Millionen von Produkten betrafen, bei denen der Verdacht bestand, dass sie nachgeahmt oder gefälscht waren. Das geht aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht der Kommission über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums durch die Zollbehörden in der EU hervor. Die Mehrzahl der Fälle, in denen der Zoll wegen des Verdachts einschritt, dass gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßen wurde, betrafen Zigaretten, Kleidungsstücke und Markenartikel. …mehr »

Umweltfreundlich urlauben – aber wie?

Auf dem Saar-Radweg-Die Nachfrage nach umweltfreundlichen Reisen wächst - Foto: SaarKurier

Hamburg – Wie buche ich umweltfreundliche Ferien? Diese Frage stellen sich immer mehr Verbraucher vor Beginn der Reisesaison, denn längst ist nicht mehr allein der Preis ausschlaggebend für die Wahl des Urlaubsziels. Doch Hinweise auf die Klimafreundlichkeit, umweltverantwortliche Hotelführung  oder Ressourcenverbrauch  einzelner Reisen sind  in den meisten Reisekatalogen dünn gesät. Eine aktuelle Analyse des WWF offenbart Nachholbedarf bei der Kundeninformation zur Umweltverträglichkeit von Reiseprodukten. „Umweltorientierte Verbraucher brauchen oft viel detektivischen Spürsinn und Eigeninitiative für die Urlaubssuche, dabei liegen die entsprechenden Informationen den Veranstaltern oft vor“, sagt Martina Kohl, Tourismusexpertin beim WWF. …mehr »

Farbige Broschüre (Din A 5, 24 Seiten)„Flugkünstler der Nacht“ beim NABU Rheinland-Pfalz

Bechsteinfledermaus - NABU RLP

Mainz – Das Jahr 2010 begann für Fledermäuse bereits schlecht. Der lange, harte Winter hat viele Fledermäuse in ihrem Winterschlaf an die Grenzen ihrer Fettreserven gebracht. Einige, die bereits im letzten Herbst unter schlechten Konditionen die Winterquartiere gezogen hatten, haben diesen extremen Winter nicht überlebt. „Bei unseren Kontrollen der Winterquartiere haben wir noch nie so viele tote, ausgezehrte Fledermäuse gefunden wie in diesem Jahr“ berichtet der Projektleiter Dr. Andreas Kiefer des NABU-Naturschutzgroßprojektes „Mayener Grubenfeld“ des NABU Rheinland-Pfalz, bei dem es um den Schutz der bedeutendsten Winterquartiere für Fledermäuse in Deutschland geht. …mehr »