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Steuer gegen Armut
Internationales Netzwerk startet Kampagne für Finanztransaktionssteuer

Kampagne Steuer gegen Armut
Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers

Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder.

Es heisst zwar immer eine solche Steuer wäre nicht bezahlbar. Aber die Wahrheit ist: Eine Steuer in Höhe von 0,05% auf alle Finanztransaktionen hält keinen Global Player davon ab seinen wilden Spekulationen nachzugehen...
Kopfpauschale?

In welcher K(l)asse sind Sie versichert?

Eine Aktion von campact.de

Gesundheitsminister Rösler plant, das gesamte Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen. Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen.
Menschen mit niedrigem Einkommen sollen für Entlastungen der Besserverdienenden sorgen.

Stoppen Sie diese Politik der Entsolidarisierung!

Zum Kampagnenstart wurde ein Film erstellt, der die wichtigsten Argumente auf den Punkt bringt.

Schauen Sie den Kampagnenfilm!
Martin Kessler
Teures Wasser

Die geheimen Wasserverträge der Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Warum wird das Wasser in Berlin immer teurer? Diese und viele andere Fragen beantwortet der Film “Flüssiges Berlin” und bringt dabei die Geheimnisse der Öffentlich-Privaten Partnerschaften ans Tageslicht.

Teil 1 in der SOZ
Teil 2 in der SOZ


Sind diese Verträge überhaupt legal?

Berliner Umschau TV im Gespräch mit Thomas Rudek vom „Berliner Wassertisch“
Teil 1
Teil 2

Archiv für 20. Juli 2010

PostHeaderIcon Nationalmannschaft – Es geht weiter mit dem Trainergespann

Löw, Flick, Köpke und Bierhoff verlängern bis 2012 

Bild: Bernd Rausch

Frankfurt/Main – Bundestrainer Joachim Löw, Hansi Flick, Andreas Köpke und Nationalmannschafts-Manager Oliver Bierhoff haben ihre Verträge mit dem Deutschen Fußball-Bund nach Gesprächen mit Präsident Dr. Theo Zwanziger und Generalsekretär Wolfgang Niersbach bis zum 31. Juli 2012 verlängert. Die sportliche Leitung der Nationalmannschaft wird damit auch bei der Europameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine in unveränderter Zusammensetzung tätig sein. Dies gab der DFB heute  bekannt. …mehr »

PostHeaderIcon Industrie im Saarland startet durch

Umsatzsteigerungen in den ersten fünf Monaten 2010

Saarbrücken – Die saarländischen Industriebetriebe des Verarbeitenden Gewerbes nehmen Fahrt auf und gleichen zunehmend die Verluste aus der Wirtschaftskrise aus. Die in den ersten fünf Monaten 2010 erzielten Umsätze lagen bei 9,1 Mrd. Euro. Nach Mitteilung des Statistischen Amtes des Saarlandes wurden die vergleichbaren Vorjahreswerte damit um 17,0 Prozent übertroffen. Dagegen wiesen die Umsätze im gleichen Vorjahreszeitraum mit 7,7 Mrd. Euro noch ein deutliches Minus von 30 Prozent aus. …mehr »

PostHeaderIcon Patent auf Brokkoli und Tomaten – Gelten natürliche Ressourcen weiterhin als „Erfindung“?

Zahlreiche Protestaktionen begleiten Anhörung am Europäischen Patentamt in München zu Patenten auf Lebensmitteln

Wer hat die Tomate erfunden? - Foto: Petra Jung/SK

München – Gegen die Patentierung von Saatgut, Pflanzen, Tieren und Lebensmitteln lehnt sich heute ein internationales Bündnis aus 300 Verbänden und Organisationen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München auf. Anlass ist die erste Anhörung zu einer Grundsatzentscheidung im europäischen Patentwesen: Anhand eines Patentes auf Brokkoli, Tomaten und daraus hergestellte Lebensmittel will das Amt entscheiden, ob natürliche Ressourcen weiterhin als „Erfindung“ beansprucht werden können. Bereits patentiertes Obst und Gemüse wie Mais, Salat, Karotten und Melonen zeigt Greenpeace an einem Marktstand am EPA. Über 1000 Patentanträge auf weitere Lebensmittel liegen dem Amt vor. Demonstranten zerkleinern Kopien dieser Patentschriften vor Ort in Aktenvernichtern. Greenpeace-Experten erwarten jedoch, dass das EPA an den umstrittenen Patenterteilungen festhält. …mehr »

PostHeaderIcon Mit Video und Fotostrecke – Bei „Radio Neunkirchen“ dürfen Hintz und Kuntz moderieren

   Lokalsender sendet vom Wasserturm aus

On Air Radio Neunkirchen - Foto: Michael Sperlich

Von Thomas Schulz

Neunkirchen – Seit dem 16. Juli hat das Saarland einen neuen Radiosender: Der lokale Rundfunksender „Radio Neunkirchen“ sendet auf der UKW-Hörfunkfrequenz 94,6 MHz. Um Punkt 21:46 Uhr (also 9 Uhr 46 wie die Sendefrequenz) starteten die Geschäftsführer und Gesellschafter den Sendebetrieb durch Drücken eines roten Knopfes. Jetzt wird von hoch oben im Neunkircher Wasserturm aus gesendet. Radio Neunkirchen, vor Gründung Antenne Neunkirchen genannt, ist ein lokaler Hörfunksender für die Region Neunkirchen. Seit dem 28. Mai 2010 befand sich der Sender im Testbetrieb.

Foto: Thomas Schulz

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PostHeaderIcon Interview mit Grünen-Chef Cem Özdemir

Wie weiter mit Schwarz-Grün in Hamburg?

Berlin – Primarschul-Volksbegehren in Hamburg verloren, Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) zurückgetreten — überlebt Deutschlands erste schwarz-grüne Landesregierung das hanseatische Seebeben? …mehr »

PostHeaderIcon Traditionell chaotisch – Saarländische Bildungspolitik Teil 2

Blindwütige Reformen zu Lasten der Kinder oder was unser Land mit Hamburg gemeinsam hat.

Von Achim  Eschhold

Nach einem Blick in die Vergangenheit (http://www.s-o-z.de/?p=25348) zurück in die Gegenwart. Es ist seit einigen Jahren auf breiter Front äußerst schick, verstärken Einsatz für die Bildung unserer Kinder zu fordern. Auslöser war die berühmt-berüchtigte Pisa Studie. Es ist zwar fraglich, ob sie überhaupt dazu taugte, eine Rangfolge der Bildungsqualität abzuleiten. Jedoch wurde vor ihr abseits einer breiten Öffentlichkeit herumreformiert und ideologisch geprägt mal ein Wechsel in Richtung Elitesystem, mal ein Wechsel in Richtung Einheitsschule voran getrieben – abhängig von den Parteidogmen der jeweils Regierenden. Heute ist Bildungspolitik auch auf dem Titelblatt  von BILD hoffähig . …mehr »

PostHeaderIcon Festival Rock gegen Rechts im Stadtpark Saarlouis

Los gehts um 16.00 Uhr, der Eintritt ist frei 

Saarlouis – Am Freitag 23.07.2010 lädt das Netzwerk für Demokratie und Courage in enger Zusammenarbeit mit dem Juso Kreisverband Saarlouis und anderen Jugendorganisationen zu dem bereits jährlich stattfindenden Festival Rock gegen Rechts im Stadtpark Saarlouis ein.

 

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PostHeaderIcon Volksabstimmung über längeres gemeinsames Lernen in Hamburg – “Die Angstkampagne der Reformgegner hat gesiegt“

Bildungsgewerkschaft zum Schulreform-Volksentscheid in Hamburg

Berlin – Das Ergebnis der Volksabstimmung über längeres gemeinsames Lernen in Hamburg ist aus Sicht der GEW enttäuschend. “Die Angstkampagne der Reformgegner hat gesiegt. Es ist ihnen gelungen, bei vielen Menschen Verlustängste für die Lernbedingungen ihrer Kinder zu erzeugen”, so der Bundes-GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne “Das muss in Hamburg respektiert und aufgearbeitet werden.” …mehr »

PostHeaderIcon SCHUFA-Scoring-Verfahren – Warum werden die Karten nicht auf den Tisch gelegt?

Geheimniskrämerei statt Transparenzregeln

Kiel – Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) weist Sparkassen, Banken und andere Unternehmen in Schleswig-Holstein darauf hin, dass nach den bisher beim ULD vorliegenden Informationen der Einsatz von SCHUFA-Scoring-Verfahren durch sie – im rechtlichen Sinn des Wortes – nicht verantwortet werden kann. Die SCHUFA erstellt auf der Basis der dort vorliegenden Informationen zu Verbraucherinnen und Verbrauchern Scorewerte zur Beurteilung von deren Kreditwürdigkeit. Diese Scorewerte werden auch von schleswig-holsteinischen Unternehmen genutzt. …mehr »

PostHeaderIcon Atomausstieg in NRW! – Die neuen Chancen nutzen – Rot-Grün muss jetzt Handeln!

Anti-Atomproteste werden fortgesetzt!

Gronau – Im Koalitionsvertrag der neuen Landeregierung NRW  bekennt sich Rot-Grün zum Atomausstieg. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, das Bonner Bündnis für den Atomausstieg, das Linksrheinisches Komitee gegen Strahlengefahr, die Initiative gegen Atommüllverarbeitung „Duisburg Atomfrei“, sowie die Organisation Kölner Gegenstrom gegen Atomanlagen, bewerten das als Reaktion auf die vielfältigen Proteste, die es in den letzten Jahren in NRW, insbesondere an den Atomstandorten Ahaus, Gronau, Hamm, Jülich und Duisburg, gegeben hat. …mehr »

PostHeaderIcon Deutsche Frauen-Nationalmannschaft spielt in Wolfsburg gegen Australien

Anpfiff am 28. Oktober 2010 in der VW-Arena

Frankfurt/Main – Der nächste attraktive Gegner wartet auf die deutsche Frauen-Nationalmannschaft. Australien tritt am 28. Oktober 2010 in der VW-Arena in Wolfsburg gegen den amtierenden Welt- und Europameister an. DFB-Trainerin Silvia Neid geht davon aus, dass das Team aus Down Under die gewünschte Herausforderung für ihr Team auf dem Weg zur Weltmeisterschaft 2011 sein wird. „Der australische Frauenfußball hat sich kontinuierlich entwickelt. Die Australierinnen sind Stammgäste bei der Weltmeisterschaft. Sie spielen einen temporeichen Fußball und verfügen gerade in der Offensive über große Qualität“, sagt sie. …mehr »

PostHeaderIcon Am Puls der Politik – Neue Website beleuchtet EU-Agrarreform

Die jetzige EU-Agrarpolitik ist noch bis zum Jahr 2013 festgeschrieben. Doch schon heute werden die Karten für die Zeit danach neu gemischt

Eine ökologische Neuausrichtung der Agrarpolitik ist dringend erforderlich - Foto: Beate Maus/SK

Radolfzell – Anlässlich der Konferenz der Europäischen Kommission zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 wurde gestern die Website www.die-bessere-agrarpolitik.de  freigeschaltet. Erstellt wurde sie  von der Stiftung EuroNatur  in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). Hier werden die Ergebnisse des Analyse- und Diskussionsprozesses eines breiten Bündnisses von inzwischen 29 Verbänden aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen zur GAP-Reform dargestellt. Mit ihren Forderungen und Lösungsvorschlägen zeigen die Verbände auf, wie eine zukunftsfähige nachhaltige Landwirtschaft aussehen sollte. …mehr »

PostHeaderIcon Grenzgänger/Frontalliers – EURES-Beratung ohne Sommerpause

DGB und OGBL: Grenzgänger-Sprechstunden auch in der Ferienzeit

“Die EURES-Beratung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Kooperation mit dem luxemburgischen Gewerkschaftsbund OGBL findet auch in der Ferienzeit statt. Grenzgängerinnen und Grenzgänger können auch ohne vorherige Terminabsprache in unsere Sprechstunden kommen.” Darauf weist Thomas Schulz, EURES-Berater des DGB Saar, hin. …mehr »

PostHeaderIcon Verkaufsausstellung in Saarbrücken – Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit

Ausstellung der internationalen Solidarität – eine Ausstellung gegen das Diktat der Kapitals

Die Ausstellung: “Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit” ist eine Ausstellung im Interesse der Bevölkerung Griechenlands der durch das Diktat des europäischen Kapitals (Deutschland u.a.) und des Innternationalen Währungsfonds (IWF) die Existenzgrundlage entzogen wird. …mehr »

PostHeaderIcon Bistum Trier spendet Stein für Gedenkhügel in Auschwitz

Zeichen der Versöhnung und des Friedens

Der Trierer Dompropst Prälat Werner Rössel (rechts) übergab den Stein an Janusz Marszalek, Bürgermeister von Oświęcim. - Foto: Bistum Trier

Trier – Das Bistum Trier hat einen Stein aus einer römischen Säule des Trierer Doms für ein Denkmal in Oświęcim (Auschwitz) in Polen gespendet. Der Trierer Dompropst Prälat Werner Rössel übergab den Stein am Montag, 21. Juni an Janusz Marszalek, Bürgermeister von Oświęcim. Der Stein trägt die Inschrift „Dom zu Trier“ und war ursprünglich Teil einer 12 Meter hohen und über 60 Tonnen schweren Granitsäule aus dem 4. Jahrhundert. …mehr »

PostHeaderIcon Hunsrückerin Nina Wendling leistet Freiwilligenjahr in französischer „Arche“

Das Leben teilen

Nina Wendling wird für ein Jahr in der "L'Arche le Moulin de l'Auro" arbeiten - Foto: Bistum Trier

Kastellaun – „Ich werde das Leben mit ihnen teilen“: So erklärt Nina Wendling aus Kastellaun, was sie bei ihrem Freiwilligendienst bei „L’Arche le Moulin de l’Auro“ im französischen L’Isle sur la Sorgue erwartet, den sie im kommenden August antritt. Die „Arche“ ist eine 1964 gegründete Gemeinschaft, in der behinderte und nichtbehinderte Menschen in familienähnlichen Strukturen zusammen leben, voneinander lernen und sich gegenseitig unterstützen. Mittlerweile gibt es 138 Arche-Gemeinschaften in rund 80 Ländern. …mehr »

PostHeaderIcon Ausbildung beginnt – Was ist beim Versicherungsschutz zu beachten?

Verbraucherzentrale Rheinland Pfalz gibt Tipps

 Mainz – Wer in den nächsten Wochen eine Lehre beginnt, sollte sich Gedanken über den notwendigen Versicherungsschutz machen. Mit Beginn der Ausbildung haben Azubis ein eigenes Einkommen und sind somit nicht mehr generell über die Eltern versichert. Auch kommen Risiken hinzu, für die bisher kein Versicherungsschutz notwendig war. Hilfe und Unterstützung bietet die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz mit folgenden Tipps an: …mehr »

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Top-News
Kulturtipp
Saarbrücken: Kunst Politik Ausstellung – „Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit“.

Die Künstlergruppen Statt-Zeit und die Gruppe Kolzo zeigen Bilder der Künstlerin Z1M3 aus Griechenland. Die Ausstellung umfasst 13 Werke. Anliegen der Künstlergruppen ist die Präsentation der Ausstellung “Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit” und ihres künstlerischen Backgrounds. Die Überlegungen welche Z1M3, in der größten Krise nach 1945, äußert haben für die Veranstalter eine bemerkenswerte Aussagekraft. Warum die Künstlerin ihre Bilder nicht selbst zum Markte trägt und warum es geradezu logisch erscheint die Ausstellung der körperlosen Griechin an vielen Orten in der Bundesrepublick zugleich zu zeigen, ist der Nichtpräsenz von Z1M3 geschuldet.



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