Saarländische Online-Zeitung

Archiv für 15. Juli 2010

Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer spricht von Unding

Zugbegleiter und Lokomotivführer schon mit einem Bein im Knast? - Foto: SaarKurier

Frankfurt/Main – „Es ist ein Unding, dass Zugbegleiter oder Lokomotivführer nach solchen Vorfällen angeklagt werden.“ Das erklärte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer Claus Weselsky als Reaktion auf die heutige Anklage des Zugchefs im Zusammenhang mit der defekten Klimaanlage des ICE. Beide erhalten ihre Anweisungen von den Betriebs- oder Transportleitungen. Eigenständig dürfen sie nur bei Gefahr für Leib entscheiden. Bei den defekten Klimaanlagen und überhitzten ICEs bestehen bei der Einschätzung der Lage gleich zwei Probleme: …mehr »

Verbraucherzentrale Bundesverband und Pro Bahn fordern konsequente Aufarbeitung

In puncto Sicherheit und Qualität muss die Bahn wieder aufs Gleis – Foto: SaarKurier

Berlin – Nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) und des Fahrgastverbandes Pro Bahn könnten die defekten Klimaanlagen bei der Deutschen Bahn ein Fall von “fahrlässiger Körperverletzung” sein. Wenn Meldungen stimmen, wonach die Klimaanlagen der ICEs nur bis 32 Grad ausgelegt sind und die Bahn dies wusste, ist dies ein Skandal und gegebenenfalls ein strafrechtlicher Tatbestand. Der vzbv prüft die Möglichkeit einer Strafanzeige gegen die Deutsche Bahn. …mehr »

Sozialverband Deutschland kritisiert Kabinettsbeschluss – Unterscheidung zwischen Ost und West nach 20 Jahren Wiedervereinigung unzeitgemäß und diskriminierend

7,50 bzw. 8,50 Euro Stundenlohn sind bei weitem nicht ausreichend- Foto: Petra Jung/SK

Berlin – „Die Entscheidung der Bundesregierung kann nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer höheren Attraktivität des Pflegeberufes sein. Qualifizierte Pflege gibt es nicht zum Nulltarif – 7,50 bzw. 8,50 Euro Stundenlohn sind bei weitem nicht ausreichend. Allein mit dieser äußerst geringen Mindestlohnregelung können die Arbeitsbedingungen für das gesamte Pflegepersonal in der häuslichen und stationären Pflege nicht verbessert werden. Zudem ist die Unterscheidung zwischen Ost und West nach 20 Jahren Wiedervereinigung unzeitgemäß und diskriminierend,“ so SoVD-Präsident Adolf Bauer zum Kabinettsbeschluss über die Einführung eines Pflege-Mindestlohnes …mehr »

Nur Finanzmarktreformen in Deutschland sind noch schwächer

Berlin – “Die Finanzmärkte haben gewonnen, sie waren sogar mächtiger als Barack Obama”, kommentiert Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, die Beratung der US-Finanzreform im Senat. “Von den großen Plänen des US-Präsidenten ist nicht viel übrig geblieben. Die Bankenabgabe wurde aufgegeben. Banken können weiter mit fremdem Geld auf Aktien, Währungen und Rohstoffe spekulieren. Nur die Zerschlagung von Großbanken wird erleichtert. Dennoch geht die US-Finanzreform weiter als alles, was die Bundesregierung zu bieten hat.” Schlecht weiter: …mehr »

Unsere Abgeordneten sich doch nicht bestechlich, oder?

Berlin – Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland hat die Äußerungen von Bundestagspräsident Norbert Lammert zur Abgeordnetenbestechung kritisiert. Lammert hatte bei seinen Vorschlägen zur Modernisierung der Bundestagsdebatten Forderungen nach einer Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung zurückgewiesen. Transparency fordert seit Jahren die Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC). Wesentlicher Grund für die Nicht-Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) ist die in Deutschland unzureichende strafrechtliche Regelung der Abgeordnetenbestechung. Seit Jahren wird von den jeweiligen Mehrheitsfraktionen des Deutschen Bundestages dazu kein Gesetzentwurf vorgelegt. …mehr »

„Bevorzugung der Straße nicht mehr zeitgemäß“ 

Schneller als mit dem Flieger und dem Auto geht's immer öfter mit dem TGV - Foto: Petra Jung/SK

Berlin – Frankreich plant eine radikale Wende in der Verkehrspolitik: Von den 170 Mrd. Euro, die nach einem Regierungsplan in den kommenden zwei Jahrzehnten in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden sollen, sind 90 Prozent für Verkehrsmittel bestimmt, die Alternativen zum Flug- und Straßenverkehr bieten sollen. Allein 85 Mrd. Euro und damit die Hälfte des Geldes sollen in neue Trassen für Hochgeschwindigkeitszüge investiert werden. Mit zusätzlichen 53 Mrd. Euro soll die Infrastruktur für den Öffentlichen Nahverkehr ausgebaut werden. Für neue Nationalstraßen sind lediglich 4,5 Prozent des Geldes eingeplant. Dies sieht der in dieser Woche von der Regierung in Paris veröffentlichte Entwurf des „Nationalen Strategieplans der Verkehrsinfrastruktur“ vor. …mehr »

Im Winter ist es zu kalt, im Sommer zu heiß, und im Herbst zu nass’

Als das Hitzeproblem noch über die Fenster zu lösen war – Foto: SaarKurier

Gastkommentar von Sabine Leidig

Während mit Akribie der Kauf der britischen Arriva für 2,5 Milliarden Euro eingefädelt wurde, ist die Bahn offenkundig nicht in der Lage, die Klimaanlagen in den Zügen richtig zu warten“, so Sabine Leidig zu neuesten Meldungen, wonach die Hitzepannen bei der Bahn offenbar weitaus größer sind als bekannt. Dem Fahrgastverband Pro Bahn liegen über 100 Eingaben über defekte Klimaanlagen vor. …mehr »

Verkehrsclub Deutschland fordert dringende Kurskorrekturen

Alle reden vom Wetter - Die Bahn auch - Foto: SaarKurier

Berlin – Angesichts der massiven hitzebedingten Probleme bei Fernzügen der Deutschen Bahn AG (DB AG) fordert der ökologische Verkehrsclub VCD den Konzern auf, Konsequenzen zu ziehen und sich dringend wieder auf sein Kerngeschäft zu konzentrieren. Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: “Anlässlich der DB-Bilanzpressekonferenz im März kündigte Bahnchef Rüdiger Grube eine Kunden- und Qualitätsoffensive an – darunter auch eine bessere Fahrzeugverfügbarkeit. Bisher ist von dieser Offensive jedoch noch nichts zu spüren. Es gibt noch immer generell zu geringe Fahrzeugkapazitäten, um einen ordnungsgemäßen Fahrplan mit voll funktionstüchtigen Fahrzeugen durchzuführen. Angesichts schon vorher bekannter Technikprobleme ist es abenteuerlich, basierend auf dem selbstaufgestellten Jahresfahrplan so wenig Reserven einzuplanen. …mehr »

Experten des LKA Saarland raten zur Vorsicht

Führen Sie Bankgeschäfte nur an Rechnern von Personen aus, denen Sie vertrauen - Foto: Petra Jung/SK

Saarbrücken – Seit einigen Tagen beobachtet das Landeskriminalamt eine steigende Zahl von sogenannten „Phishing-Fällen“ im Saarland. Davon betroffen sind Bankkunden, deren Internet-Zugangsdaten zur Hausbank ausgespäht und in der Folge Gelder von ihren Konten abgehoben werden. Damit die ganze Aktion unbemerkt bleibt, gehen die Betrüger sehr trickreich vor. …mehr »

Zum Jahrestag der Ermordung von Natalja Estemirowa

Berlin – Heute jährt sich zum ersten Mal der Mord an der russischen Menschenrechtlerin und Journalistin Natalja Estemirowa. Wie in diesem Fall werden nach wie vor kritische Journalisten und Menschenrechtler in Russland ermordet. Täter und Drahtzieher dieser Verbrechen bleiben zum Großteil unbekannt und straffrei. Kollegen und Verwandte der Ermordeten werden bedroht. Darauf weist Marieluise Beck MdB, (Grüne) Mitglied des Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs, hin. …mehr »

Konjunktur stützen, Schulden abbauen!

 Kommentar von Michael Schlecht

Michael Schlecht - Foto: DIE LINKE

In vielen Betrieben wird wieder in die Hände gespuckt. Vor allem bei vielen Automobilbauern türmen sich die Aufträge. Daimler, Audi und BMW fahren Sonderschichten. Die chinesischen Millionäre sind eben scharf auf die S-Klasse. Auch der Maschinenbau bekommt wieder deutlich mehr Aufträge, vor allem aus dem Ausland. Jedoch ist bislang erst die Hälfte des Absturzes seit 2008 aufgeholt. Wirtschaftsminister Brüderle verkündet im Bundestag schon mal das Ende der Krise. Und die Medien überschlagen sich mit Erfolgsmeldungen über die gute Stimmung unter deutschen Managern. – Stehen wir am Beginn eines neuen Aufschwungs? Ist es richtig zum 1. Januar 2011 aus konjunkturstützenden Maßnahmen auszusteigen und die Haushalte zu sanieren? …mehr »

“Der bisherige Mechanismus kann Krisen nicht verhindern”

Düsseldorf – Die dringend notwendige Reform des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP) kann nur gelingen, wenn die Verengung auf die Staatsfinanzen durch einen neuen methodischen Ansatz abgelöst wird. Statt sich wie bisher lediglich auf zwei isolierte Kenngrößen – die Defizitgrenze von drei Prozent und die öffentliche Schuldenstandsquote – zu stützen, muss die Finanzsituation von Staat und Privatsektor in einem EU-Land künftig gemeinsam analysiert werden. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung in einer neuen Untersuchung. Ein guter Indikator dafür ist die nationale Leistungsbilanz, deren Saldo sich in einem Korridor zwischen plus zwei und minus zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bewegen sollte (mehr zum IMK-Reformvorschlag unten). …mehr »

Missbrauch von Frauen bei Gesprächen mit Taliban thematisieren

Kabul – Die fortwährenden Angriffe auf Frauen durch die Taliban zeigen, dass den Frauenrechten bei politischen Abkommen mit Aufständischen höchste Priorität eingeräumt werden muss, so die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in einem Bericht. Die afghanische Regierung und ihre internationalen Partner haben bisher nicht anerkannt, dass der Schutz von Frauen in Wiedereingliederungsprogrammen für aufständische Kämpfer notwendig ist. Zudem haben sie nicht dafür gesorgt, dass bei politischen Gesprächen mit den Taliban auch Frauenrechte thematisiert werden. …mehr »

Michael Sommers Gewitter im Nachttopf

Kommentar von Charles Duremont

DGB Chef Michael Sommer kündigt für den kommenden Herbst knallharten Protest gegen die schwarz-gelbe Koalition an. Wenn die Sommerpause vorbei ist, wolle der DGB offensiv mobilisieren und Proteste organisieren. Die Regierung solle “den Druck der Menschen spüren”, so Sommer in einem Interview. Im Herbst plane man überall in Deutschland Aktionswochen in den Betrieben, “wenn die Regierung meint, das Volk würde ihre Koalitionskompromisse ohne Weiteres abnicken, täuscht sie sich. …mehr »

Dialog ohne Vorbedingungen statt Verbote  
 

Berlin – Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) wenden sich gegen einen Generalverdacht gegen islamische Organisationen und Vereine, wie er sich im jüngsten Verbot gegen die “Internationale Humanitäre Hilfsorganisation” (IHH) wiederspiegelt. “Eine Kultur des Friedens entsteht nicht durch Verbote, sondern durch den Dialog zwischen den Konfliktparteien. Mit dem Verbot schürt die Bundesregierung neue Feindbilder. Stattdessen sollte sie deutsche Waffenlieferungen und Rüstungsgüter nach Nahost stoppen”, erklärt der stellvertretende IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim.  …mehr »

Rettungsassistent hat Tagebuch geführt und dokumentiert, dass Hilfe fast immer in zehn Minuten möglich ist

Die First - Responder kommen auch mit dem Motorrad - Foto: A. Brandner/Archiv

Ein Rückblick mit Rettungsassistent Alfred Brandner

First Responder, ein heute in der Notfallmedizin viel verwendeter Begriff. Doch die neuzeitliche Bezeichnung für das Personal zur Erstversorgung von Notfallpatienten beschreibt keine neue Aufgabe. Schon 1988 war ich in Baden Württemberg in einer Rettungsdienst-Motorradstaffel auf der A 7 tätig. Ca. 60 Kilometer Autobahnstrecke mussten versorgt werden. Schnelle, qualifizierte Hilfe bei Notfällen, so lautete mein Auftrag. Lange Anfahrtswege der Rettungsdienste aus den Städten, sowie das Risiko unpräziser Notfallmeldungen und der daraus resultierenden Verzögerung der Entsendung geeigneter  Rettungsmittel,  begründeten den Einsatz des Motorrades als Vorausfahrzeug. Das Rettungsdienst-Motorrad, war immer direkt im Einsatzgebiet auf der A 7 in Bereitschaft. Neben der schnellen Hilfe auf der Autobahn, sowie der gezielten Nachalarmierung von weiteren Fachkräften, stand auch die Erstversorgung von Notfallpatienten in den Dörfern links und rechts der Autobahn auf dem Plan. …mehr »

Pharma-Patente töten und lähmen die Forschung

Wien – Für Millionen von HIV/AIDS Betroffene sind lebensnotwendige Medikamente unerschwinglich oder werden erst gar nicht erforscht. Grund dafür sind die internationalen Patentregelungen für Medikamente. Aus Anlass der bevorstehenden 18.Internationalen AIDS-Konferenz von 18.- 23. Juli in Wien fordert Attac Österreich diese aufzuheben. …mehr »

Deutschlands Flüsse erwärmen sich weiter

Schattenspendende Ufergehölzen können die zu erwartenden Auswirkungen noch am besten verkraften – Foto: Petra Jung/SK

Frankfurt/Main – Zum Wochenende könnten Rhein und Neckar die kritische Wassertemperatur von 28 Grad erreichen. Wie das baden-württembergische Umweltministerium mitteilt, müssten dann die Kraftwerke entlang der Flüsse vom Netz, damit die Temperatur durch das Einleiten von Kühlwasser nicht weiter erhöht wird. Bereits eine 2009 vorgestellte Studie der Umweltschutzorganisation WWF kam zu dem Ergebnis, dass die mittlere Fließgewässertemperaturen bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts durchschnittlich um etwa 1,5°C ansteigen könnte. Die Kühlwassernutzung durch thermische Kraftwerke (meist Atom- oder Kohlekraftwerke) würde durch den Temperaturanstieg zunehmend Probleme erfahren und somit auch direkt die Sicherheit der Stromerzeugung beeinflussen, so der WWF. …mehr »

Für bestehende Kraftwerksstandorte Konzepte entwickeln

Die Kraft der Saar – Eine Möglichkeit zur Nutzung alternativer Energie - Foto: Petra Jung/SK

Saarbrücken – Etwa 180 Euro mehr zahlt ein Drei-Personen-Haushalt durchschnittlich gegenüber dem Basisjahr 1998 an Energiekosten. Dies wurde vom Institut der deutschen Wirtschaft in einer Studie festgestellt. Hauptgrund für die Preissteigerung ist die gestiegene weltweite Nachfrage, insbesondere durch Länder mit gigantischem Energiebedarf wie China und die USA. Angesichts weiterhin hoher und steigender Nachfragen und mit Blick auf die energieintensiven Industriezweige im Saarland sieht der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Bernd Wegner eine Schlüsselrolle für das Saarland: …mehr »

Linke im Saarland fordert Offenlegung der Gehälter und des Finanzgebarens aller Institutionen des Landes

Saarbrücken – „Zuerst Luxusreisen und Gourmet-Menüs auf Kosten der Steuerzahler, dann eine dubiose hohe Abfindung für den Wirt des Museumslokals und jetzt stellt sich auch noch heraus, dass Herr Melcher mehr verdient als ein Staatssekretär.“ Mit diesen Worten reagiert Prof. Heinz Bierbaum, stellvertretender Landesvorsitzender der Saar-Linken, auf die neuesten Medienberichte über Verschwendung bei der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz. Als Konsequenz fordert er mehr Transparenz bei allen Landesreinrichtungen und Institutionen, auf die das Land Einfluss hat: „Die Höhe der Gehälter und das Finanzgebaren dieser Einrichtungen müssen offengelegt werden.“ (siehe http://www.s-o-z.de/?p=26090 ) …mehr »

Verbraucherzentrale Rheinland Pfalz und Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz setzen sich für mehr Verbraucherschutz ein

 Mainz – Die im August 2009 in Kraft getretenen Vorschriften zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung laufen weitgehend ins Leere. Dies belegen nicht nur zahlreiche Beratungen der Verbraucherzentralen, sondern auch die Zwischenergebnisse einer seit März 2010 von den Verbraucherschützern bundesweit durchgeführten Umfrage. Obwohl strikt verboten, ist unerlaubte Telefonwerbung für viele Firmen nach wie vor der Türöffner, um ungewollte Verträge unterzuschieben und unberechtigt Geld vom Konto abzubuchen. Die Verbraucherzentralen fordern daher erneut, dass am Telefon geschlossene Verträge einer schriftlichen Bestätigung bedürfen. Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz unterstützt diese Forderung und verlangt von der Bundesregierung, die Evaluation des Gesetzes vorzuziehen und nicht drei Jahre abzuwarten. …mehr »

Am 11. September 2010 in der Illipse Illingen 

David & Götz

Tokio – London – Illingen! Das Repertoire von David Harrington und Götz Östlind reicht von außergewöhnlichen Arrangements klassischer Werke über beliebte Musicalmelodien und Top-Hits unterschiedlicher Epochen bis hin zu fetzigem Swing und Boogie. Eine Klavierperformance aus virtuoser Tastenakrobatik, Gesangseinlagen und Comedy-Elementen – geprägt durch einen starken Bezug zum Publikum. …mehr »

Leben und Wirken eines großen Losheimer Philosophen

Neues Wertstoff-Zentrum kommt 2011 in Saarlouis

Bei der Vertragsunterzeichnung in Saarlouis: Manfred Heyer, Roland Henz, Hans Werner Strauß, Herbert Gisch und Klaus Pecina. - Fotos: Sabine Schmitt

 Saarlouis. Ein Zentrum wird in der Fasanenallee in Saarlouis gebaut. Eröffnung soll im Frühjahr 2011 sein. Der Vertrag zwischen Stadt und EVS wurde im Rathaus unterzeichnet. Kartonagen, Grünschnitt, Bauschutt, Kunststoffe, Verpackungen, Textilien, Elektrogeräte und Metallschrott haben eines gemeinsam: Sie gehören, neben vielen anderen Produkten, zu den so genannten Wertstoffen, d.h. sie können nach Gebrauch wieder verwendet, zu anderen Produkten umgewandelt oder aufgespalten werden. Schon seit einigen Jahren hat sich das Umweltbewusstsein in der Bevölkerung dahingehend gewandelt, dass immer mehr Menschen diese Wertstoffe nach Gebrauch nicht mehr achtlos in die Abfalltonne werfen, sondern sie dem Verwertungskreislauf zuführen wollen. …mehr »