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Steuer gegen Armut
Internationales Netzwerk startet Kampagne für Finanztransaktionssteuer

Kampagne Steuer gegen Armut
Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers

Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder.

Es heisst zwar immer eine solche Steuer wäre nicht bezahlbar. Aber die Wahrheit ist: Eine Steuer in Höhe von 0,05% auf alle Finanztransaktionen hält keinen Global Player davon ab seinen wilden Spekulationen nachzugehen...
Kopfpauschale?

In welcher K(l)asse sind Sie versichert?

Eine Aktion von campact.de

Gesundheitsminister Rösler plant, das gesamte Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen. Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen.
Menschen mit niedrigem Einkommen sollen für Entlastungen der Besserverdienenden sorgen.

Stoppen Sie diese Politik der Entsolidarisierung!

Zum Kampagnenstart wurde ein Film erstellt, der die wichtigsten Argumente auf den Punkt bringt.

Schauen Sie den Kampagnenfilm!
Martin Kessler
Teures Wasser

Die geheimen Wasserverträge der Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Warum wird das Wasser in Berlin immer teurer? Diese und viele andere Fragen beantwortet der Film “Flüssiges Berlin” und bringt dabei die Geheimnisse der Öffentlich-Privaten Partnerschaften ans Tageslicht.

Teil 1 in der SOZ
Teil 2 in der SOZ


Sind diese Verträge überhaupt legal?

Berliner Umschau TV im Gespräch mit Thomas Rudek vom „Berliner Wassertisch“
Teil 1
Teil 2

Archiv für 12. Juli 2010

PostHeaderIcon Hitzefrei und Erholung an der Blies beim Mandelbacher Ortsteil Habkirchen

PostHeaderIcon Fussballshow geht schon am Dienstag weiter

Nationalspieler wünschen U 20-Frauen viel Erfolg bei WM 

"Wir wünschen unserer U 20-Frauen-Nationalmannschaft viel Erfolg bei der WM.“ - Foto: Petra Jung/SK

Frankfurt/Main – Nach der WM ist vor der WM: Am Dienstag (11.30 Uhr) eröffnen die U 20-Frauen des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) mit dem Spiel gegen Costa Rica in Bochum die Weltmeisterschaft im eigenen Land. Die Leistungsschau der weltbesten Nachwuchsspielerinnen wird bis zum 1. August in Bochum, Dresden, Augsburg und Bielefeld ausgetragen. Gerade aus Südafrika wieder zurück gekehrt, wünscht auch die Nationalmannschaft der Männer dem Team vom Trainerin Maren Meinert viel Erfolg. …mehr »

PostHeaderIcon Fluglärm im nördlichen Saarland zunehmend unerträglicher

Süßer die Kampfjets nie dröhnten als in der Ferienzeit 

Kampfjet - Foto: Petra Jung/SK/Archiv

Saarbrücken – „In den ersten Ferienwochen war der Fluglärm im nördlichen Saarland unerträglich“, so die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saar-Landtag, Dagmar Ensch-Engel. „Hier bleibt festzuhalten: Süßer die Kampfjets nie dröhnten als in der Ferienzeit.“ Von den angekündigten und laut Statistik auch aufgeführten Entlastungen im Flugverkehr sei in der letzten Woche nichts zu merken gewesen,  das Gegenteil sei der Fall. „In der ersten Ferienwoche war an Erholung nicht zu denken.“ Ensch-Engel kritisiert die beschönigten Statistiken, die keine Angaben über Schallpegel oder den Schadstoffausstoß der Militärmaschinen geben. …mehr »

PostHeaderIcon Zug der Erinnerung – Zusammenstöße in Hamburg

Demonstrationen auf deutschen Bahnhöfen angekündigt

Foto: "Zug der Erinnerung"

Hamburg – Demonstranten auf mehreren deutschen Bahnhöfen verlangen Entschädigungen für die Opfer der “Reichsbahn”-Deportationen in die Zwangs- und Vernichtungslager. Dabei kam es am Sonntag (11. Juli) zu Zusammenstößen mit Ordnungskräften der “Deutschen Bahn AG” (DB AG) in Hamburg. Das Unternehmen wollte die Verteilung von Informationsmaterial verhindern und machte von seinem Hausrecht Gebrauch. Ein Transparent mit der Aufschrift “Die ‘Reichsbahn’-Opfer ehren – den Überlebenden jetzt helfen” wurde verboten und von der DB-Sicherheit umstellt. …mehr »

PostHeaderIcon Unwetterwarnung für den Westen

Vereinzelt sind auch Tornados nicht ausgeschlossen.

Geobasisdaten; © BKG bkg.bund.de - Foto: Goldpictures

Offenbach/Saarbrücken (gp) – Westdeutschland erwartet ein schweres Unwetter. Der Deutschen Wetterdienst schließt auch Tornados nicht aus! Bis 13:30 Uhr soll der Spuk aber schon wieder vorbei sein (Stand 10 Uhr). Informieren Sie sich über die aktuelle Warnlage unter www.dwd.de! Auszug aus der Warnung: “Von Südwesten her Durchzug einer recht intensiven Gewitterzone. Dabei Gefahr von orkanartigen Böen der Stärke 11 ( um 110 km/h ), lokalem Hagel sowie kräftigem Starkregen mit Mengen um 30 l/qm in einer Stunde. Ganz vereinzelt sind auch Tornados nicht ausgeschlossen“. …mehr »

PostHeaderIcon Bankensektor gemeinwohlorientiert ausrichten

Zivilgesellschaft plant Gründung der „Demokratischen Bank“

Wien – Das profitorientierte Bankensystem ist maßgeblich für die Finanzkrise verantwortlich. Ein zu großer und zu mächtiger Bankensektor stemmt sich gegen jegliche demokratische Regulierung und verhindert selbst kosmetische Reformen. Engagierte Menschen aus ganz Österreich planen daher die Gründung einer „Demokratischen Bank.“ Diese Bank soll gemeinwohlorientiert ausgerichtet sein – Geld und Kredit dienen als öffentliches Gut. …mehr »

PostHeaderIcon Eine Gesellschaft besteht nicht nur aus tadellosen, leistungsfähigen, gesunden, sportlichen, fehlerfreien Menschen mit idealen Körpermaßen

Schutz des Lebens muss Vorrang haben

Saarbrücken – Hermann Scharf, Sprecher für Behindertenpolitik der CDU-Landtagsfraktion, lehnt die Präimplantationsdiagnostik (PID) weiterhin entschieden ab. „Es ist eine ethische Grundsatzfrage. Die Wissenschaft hat den Lebensschlüssel entdeckt, aber mit dem neuem Wissen muss die Verantwortung aller ebenfalls mitwachsen. Unsere Wissensgesellschaft muss zugleich eine Gewissensgesellschaft sein und wir dürfen nicht bedenkenlos alles umsetzen, was technisch machbar ist.” …mehr »

PostHeaderIcon Brand in Saarbrücken- Dudweiler

Vermutlich defekte Elektroverteilung

Foto: Goldpictures

Saarbrücken/Dudweiler — Gegen 6 Uhr heute Morgen wurde die Feuerwehr nach Dudweiler alarmiert. Grund dafür war eine starke Rauchentwicklung bei der Firma Plein Bedachungen, die ein Mitarbeiter feststelle, als er versuchte das Gebäude zu betreten. …mehr »

PostHeaderIcon Spanien ist Weltmeister

“Furia Roja” setzt sich in der Verlängerung mit 1:0 gegen die Niederlande durch und holt ersten WM-Titel

„Campeones, campeones, olé, olé, olé.“ – Foto: Michael Sperlich/Archiv

Johannesburg – Europameister Spanien hat jetzt auch den ersten WM-Titel geschafft. Die Spanier sind nach einem dramatischen Finale gegen die Niederlande erstmals Weltmeister. Andres Iniesta brachte die “Seleccion” am Sonntag in Johannesburg in der Verlängerung mit dem Goldtor zum 1:0 (116. Spielminute). Die Niederlande, die dem spanischen Spielwitz lange Zeit mit Härte begegnet waren, scheiterten dagegen zum dritten Mal nach 1974 und 1978 in einem WM-Endspiel. …mehr »

PostHeaderIcon Saar-DGB kontra Wirtschaftskammern – Sparpläne gefährden Existenz des Saarlandes

Vorgeschlagener Einsparkurs treibt das Land vollends in den Ruin

Eugen Roth

Saarbrücken – Angesichts der rigiden Sparpläne des Landes appelliert DGB-Saar-Chef Eugen Roth an den ökonomischen Sachverstand der Wirtschaftskammern. Die Hauptgeschäftsführer von IHK, HWK und VSU hatten die Landesregierung in einer ersten Stellungnahme aufgefordert, mit einem breit angelegten Stellenabbau möglichst rasch zu beginnen. Vorschläge zur Verbesserung der Einnahme hatten die Kammern nicht gemacht. Roth warnt: “Eine derartige Politik schädigt die Wirtschaft. Wir hinterlassen den nachfolgenden Generationen im Saarland eine Wüste. Wenn sich die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen im Saarland durch die geplanten Einsparungen wie zu erwarten deutlich verschlechtert, dann sind besonders kleine und mittlere Unternehmen davon betroffen. Bei einer Politik der schlechten Standortbedingungen kann das Saarland nur verlieren.” …mehr »

PostHeaderIcon Gescheiterte Bafög-Erhöhung enttäuschend – Christdemokraten und Saar-Grüne wortbrüchig gegenüber Studierenden

CDU zementiert soziale Ungerechtigkeit

Saarbrücken – Die SPD Saar hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass die geplante Bafög-Erhöhung jetzt im Bundesrat am Widerstand der CDU-geführten Länder gescheitert ist. Ulrich Commercon, bildungspolitischer Sprecher der Saar-SPD: „Damit sind die CDU-Länder gegenüber den Studierenden wortbrüchig geworden und haben sich gegen die eigene schwarz-gelbe Bundesregierung gestellt. Stattdessen wurde ein unnützes, millionenschweres Stipendienprogramm für die Kinder von Besserverdienenden durchgewunken. …mehr »

PostHeaderIcon Verbände gegen geplante Luftverkehrsabgabe

Massive Auswirkungen auf Tourismus, Gastronomie, Hotellerie und den Dienstleistungsbereich befürchtet

Foto: Agentur Jung/Archiv

Mainz – Die Vertreter von Flughäfen, Fluggesellschaften, Tourismuswirtschaft und Gewerkschaften haben am vergangenen Freitag in Mainz gemeinsam eine Resolution gegen die geplante Luftverkehrsabgabe der Bundesregierung verabschiedet. Die Versammlung appelliert darin an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Pläne zur  Einführung dieser Steuer zurückzuziehen, um eine folgenreiche Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland und damit der deutschen Volkswirtschaft zu vermeiden. …mehr »

PostHeaderIcon Mangelhaftes Einwanderungsrecht der USA bedarf einer Reform – „Tough, Fair, and Practical“

Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hält neuen Rechtsrahmen für Reform notwendig

Washington D.C.) – Der Kongress und die Obama-Regierung sollen den Schutz der Menschenrechte von Einwanderern sowohl im täglichen Leben als auch vor Gericht zu einem zentralen Bestandteil ihrer Reformbemühungen des Einwanderungsrechts machen, so Human Rights Watch in einem neuen Bericht. Der Bericht empfiehlt eine Reihe von Reformen, um Einwanderer beispielsweise vor Ausbeutung am Arbeitsplatz, einschließlich sexuellen Missbrauchs und unfairer Arbeitsbedingungen, besser zu schützen. …mehr »

PostHeaderIcon Geschützte Räume für haitianische Kinder

terre des hommes-Hilfe sechs Monate nach dem Erdbeben

Foto: Fanny Mraz, terre des hommes Kinderhilfe Lausanne

Osnabrück – Rund sechs Monate nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti ist nach wie vor Überlebenshilfe und Versorgung von Verletzten und Kranken und Nahrungsmittelhilfe erforderlich. Zugleich beginnt die Phase des Wiederaufbaus, um eine entwicklungsorientierte Lebensperspektive für die Menschen zu entwickeln. „Übergeordnetes Ziel aller Maßnahmen ist es, gleichzeitig mit der Nothilfe die zivilgesellschaftlichen Strukturen in Haiti zu stärken und zu einer langfristigen und selbstständigen Entwicklungsperspektive des Landes beizutragen“, sagte Chris Hartmann, Referent für Humanitäre Hilfe bei terre des hommes. Bei allen Maßnahmen stehe der Schutz der Kinder im Zentrum. …mehr »

PostHeaderIcon Ensdorf – Vorfahrt missachtet

30 jährige Frau schwer verletzt

Ensdorfer Feuerwehr öffnet mit Schere und Spreizer die Fahrzeugtür - Bild: Fotoagentur Jung

Ensdorf – Bei einem schweren Verkehrsunfall am Samstagabend gegen 20.00 Uhr wurde in der Ensdorfer Provinzialstraße eine 30 jährige Frau schwer verletzt. Ein Ford Focus nahm die Vorfahrt und stieß in die Seite des Seat der Frau. Der Aufprall war so heftig das sich die Beifahrertür nicht mehr öffnen ließ.

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PostHeaderIcon TV Tipp – Plusminus (SR) am Dienstag, 13. Juli 2010, 21.50-22.15 Uhr im Ersten

Die Themen

Unfallrisiko Lauflerngeräte

Mediziner warnen vor den Gehhilfen für Kleinkinder, weil viele Eltern das Risiko unterschätzen. Schwere Unfälle sind die Folge. 

Milliardenmarkt Nachhilfe …mehr »

PostHeaderIcon La ligne haute tension de Sotel – Stop ou encore ?

Pas d’autorisation à Sanem

Luxembourg – Il y a plusieurs semaines, Greenpeace avait interrogé les responsables de la commune de Sanem sur la légalité du projet de la ligne haute tension qui devra relier le poste de Moulaine en France avec le poste de Sotel à Soleuvre pour importer de l’énergie nucléaire pour alimenter les fours électriques d’Arcelor / Mittal. Le tracé prévoit que la ligne devrait passer entre 5 et 30 mètres près d’habitations à Belvaux, ce qui est contraire au Plan d’Aménagement Général de la commune de Sanem qui précise que, pour des raisons de prévention sanitaire une distance de 50 mètres entre le centre du tracé et des constructions est à respecter pour les lignes haute tension de 100 kV ou plus. …mehr »

PostHeaderIcon Kunst für die Stadt Völklingen

Warum macht ein Künstler ein solches Angebot?

Völklingen – Der Künstler Horst Reindsorf überlässt seiner Heimatstadt rund 60 seiner Kunstwerke. „Die „Sammlung Reinsdorf“ soll bei der Stadt archiviert und aufbewahrt werden, sodass auch noch in späteren Zeiten das künstlerische Schaffen von Horst Reinsdorf im Rahmen von Ausstelllungen dargestellt werden kann.“, so Karl-Heinz Schäffner, der für die Kulturarbeit in Völklingen zuständig ist. …mehr »

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Top-News
Kulturtipp
Saarbrücken: Kunst Politik Ausstellung – „Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit“.

Die Künstlergruppen Statt-Zeit und die Gruppe Kolzo zeigen Bilder der Künstlerin Z1M3 aus Griechenland. Die Ausstellung umfasst 13 Werke. Anliegen der Künstlergruppen ist die Präsentation der Ausstellung “Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit” und ihres künstlerischen Backgrounds. Die Überlegungen welche Z1M3, in der größten Krise nach 1945, äußert haben für die Veranstalter eine bemerkenswerte Aussagekraft. Warum die Künstlerin ihre Bilder nicht selbst zum Markte trägt und warum es geradezu logisch erscheint die Ausstellung der körperlosen Griechin an vielen Orten in der Bundesrepublick zugleich zu zeigen, ist der Nichtpräsenz von Z1M3 geschuldet.



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