Saarländische Online-Zeitung

Archiv für 7. Juli 2010

“Das ist erst die Vorspeise – doch symbolische Sparaktionen helfen nicht weiter!”

Eugen Roth

Saarbrücken – Auf Widerspruch stoßen die Haushalts-Eckdaten der saarländischen Landesregierung für das Jahr 2011 beim DGB Saar. DGB-Saar-Chef Eugen Roth bezeichnet die Spar-Strategie des Landes als “einfallslos”. Der Landesregierung sei nichts weiter eingefallen, als erneut bei jenen anzusetzen, die am wehrlosesten seien: bei den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Roth kritisiert wörtlich: “Die von der Jamaika-Regierung geplante Nullrunde für das Jahr 2011 bei den Beamten und Versorgungsempfängern soll nach Angaben der Landesregierung eine  entsprechende Regelung bei den Tarifbeschäftigten vorbereiten. …mehr »

Schuldenbremse = Schuldenfalle – die Beschäftigten und Beamten sollen die Zeche zahlen

Saarbrücken – „Es ist schon sehr verwunderlich, wenn Ministerpräsident Müller fest­stellt, dass sich eine Sparnotwendigkeit für das Saarland u. a. aufgrund der hohen Einnahmeausfälle wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise ergibt und gleichzeitig die saarländische Landesregierung nichts unternimmt, die Gewinner und Verursacher der Wirtschaftskrise zur Kasse zu bitten. Anscheinend ist die Landesregierung der Auffassung, dass vor allem die Beschäftigten und Beamten im öffentlichen Dienst die Rechnung zahlen sollen; dies verurteilt ver.di auf´s Schärfste“ sagte ver.di- Lan­desbezirksleiter Alfred Staudt. …mehr »

Schwerpunkt bei Bildung, Familien und Zukunftsinvestitionen

Saarbrücken – Ministerpräsident Peter Müller und Finanzminister Peter Jacoby haben heute gemeinsam mit den Parteivorsitzenden der Jamaika-Koalition, Christoph Hartmann (FDP) und Hubert Ulrich (Grüne), die Eckdaten für den Landeshaushalt 2011 vorgestellt, die vom saarländischen Kabinett auf ihrer Haushaltsklausurtagung in Überherrn beschlossen worden sind. …mehr »

Soziale Bewegung protestiert vor Kanzleramt gegen „unsozialen Streichkurs“ bei Arbeitslosen und Familien – Bereits über 42.000 Menschen unterschrieben Online-Appell gegen das Sparpaket der Bundesregierung

Bundeskanzleramt - Foto: Walter Scheile

Berlin – Vor Beginn der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts demonstrierte ein Bündnis aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen gegen das unsoziale Sparpaket der schwarz-gelben Koalition. Zwei Personen mit Masken von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesarbeitsministerin von der Leyen (beide CDU) schütteten vor dem Bundeskanzleramt Eis auf frierende Bürger und nahmen ihnen symbolisch ihr “letztes Hemd”. Auf Schildern forderten 120 Demonstranten ein Ende der “Politik der sozialen Kälte”. Die Aktion wurde organisiert vom Kampagnennetzwerk Campact, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac, dem Aktionsbündnis Sozialproteste und der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen. …mehr »

Die letzten Sunden vor dem Halbfinal- Showdown

El Toro oder Jogi im Finale?

Die S-O-Z-Kolumne zur Fußball-WM 2010
Von Stefan Thome

Während das erste Halbfinale zwischen Uruguay und den Niederlanden eine absolute Überraschung war, war vor dem Turnier durchaus damit zu rechnen, dass die Europameisterschaftsfinalisten von 2008 auch bei der diesjährigen Weltmeisterschaft ähnlich weit kommen könnten. …mehr »

Große Proteststürme gegen das Vorhaben wird es wohl nicht geben

Im WM-Rausch wird kräftig abgezockt - Foto: Michael Sperlich

Kommentar von Achim Eschhold

Wie immer bei sogenannten Gesundheitsreformen müssen Kassenmitglieder mehr zahlen, ohne eine bessere Leistung zu bekommen. Diesmal fällt die Kostensteigerung besonders kräftig und unsozial aus. Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) gab gestern die Beschlüsse der Regierung zu Änderungen bei der gesetzlichen Krankenkasse bekannt. Basis ist eine Erhöhung des Kassengrundbeitrages um 5% (natürlich wird offiziell von 0,6% Punkten gesprochen, was allerdings etwa den 5% entspricht). Damit nicht genug, können Kassen in Zukunft eine beliebig hohe Zusatzpauschale verlangen. Arme können einen Sozialzuschuss beantragen, sie zahlen dann “nur” 2% ihres Bruttoeinkommens zusätzlich zum Kassengrundbeitrag. …mehr »

Grobes Foul der Koalitionspoliker gegen das Gesundheitswesen!

Frankfurt/Main – Scharf kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Pläne der Koalition zur Finanzierung der Gesundheitsvorsorge. Werner Schüßler, Psychologe und Mitglied der Attac-AG Soziale Sicherung, sagte: “Während bei der Fußballweltmeisterschaft die Überlegungen für gerechtere und transparentere Entscheidungen bei groben Fehlern und Fouls diskutiert werden, leistet sich die Regierungskoalition zum wiederholten Male grobe Fouls gegen das solidarische Gesundheitssystem. Es wird Zeit, die rote Karte zu zücken, diese Regierung gehört vom Platz gestellt!” …mehr »

Unterschiede sind deutlich größer geworden

Die Zahl der Haushalte mit geringen Einkommen hat im vergangenen Jahrzehnt zugenommen, ebenso das Einkommensgefälle zwischen ärmeren, Mittelschicht- und Besserverdienerhaushalten. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Das Institut stützt sich dabei auf eine Auswertung des sozio-oekonomischen Panels, eine jährlich wiederholte, repräsentative Haushaltsbefragung, die unter anderem Auskunft über die verfügbaren Einkommen gibt. …mehr »

Sozialverband Deutschland kritisiert Konzept der Regierungskoalition für eine Gesundheitsreform

Berlin – „Jetzt zeigt Schwarz-Gelb, wohin die Reise in der Gesundheitspolitik geht – mit der Ausweitung der Zusatzbeiträge sollen die Kostenrisiken im Gesundheitssystem in Zukunft allein auf die Patienten und Versicherten abgewälzt werden. Damit werden die Weichen in Richtung Kopfpauschale gestellt. Insbesondere Geringverdiener und Rentner geraten dabei unter die Räder, denn sie sind die großen Verlierer, wenn die Zusatzbeiträge künftig ungebremst steigen“, so SoVD-Präsident Adolf Bauer zu den Koalitionsplänen für das Gesundheitssystem. …mehr »

Die “Europäische Jugendgarantie” – Wenn der Wunsch zum Vater des Gedankens wird

Brüssel – Eine “Europäische Jugendgarantie” soll sicherstellen, dass junge arbeitslose Menschen nicht länger als vier Monate ohne Beschäftigung bleiben, schlagen die Abgeordneten des Europaparlaments in einer am Dienstag genommenen Entschließung zur Förderung des Zugangs Jugendlicher zum Arbeitsmarkt vor. Aufgrund der Wirtschaftskrise steigt der Prozentsatz an jungen Arbeitslosen stärker an als der Durchschnittswert der Arbeitslosigkeit. Im Dezember 2009 waren in der EU 5,5 Millionen junge Menschen im Alter von unter 25 arbeitslos, was einem Anteil von 21,4% aller jungen Menschen entspricht, heißt es in der durch Handzeichen angenommenen Entschließung von Emilie Turunen (Die Grünen, Dänemark). Die Jugendarbeitslosigkeit ist doppelt so hoch wie die durchschnittliche Arbeitslosenquote innerhalb der EU. …mehr »

Z1M3 – die körperlose Künstlerin aus Griechenland

Von Marcel Mack und Bernd Rausch

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Z1M3 destilliert in dieser größten innereuropäischen Krise seit dem 8.Mai 1945 aus dem Politischen ihre Kunst. Wieder einmal, so sieht es aus, ist es Deutschlands Streben nach Hegemonie in Europa und darüber hinaus, das dieser Krise ursächlich zu Grunde liegt. Die Wirkungen dieses deutschen Angriffs auf die griechische Bevölkerung werden in Europa über die Medien transportiert. Z1M3 durchdringt diese Wahrnehmungs- und Bewusstseinslagen und erzeugt so ihre Kunst. Die Wirkungen erzeugen nicht an allen Orten die selben Bilder. Ihre Kunst ist eine vage, flüchtige Verkörperung dessen, was sich im Innern der Krise vollzieht. Sie als Person weigert sich, entzieht sich, läßt Bilder zurück, um sich zu äußern. …mehr »

Experten aus dem Saarland sprechen von Sabotage und Fremdsteuerung durch die spanische Wettmafia

Der schwarz rot goldene Traum geht weiter - Foto: Michael Sperlich

Saartire von Yvonne Chantré

Das Tintenfisch-Orakel Paul aus dem Oberhausener Sealife hat einen Sieg der Furia Roja im WM-Halbfinale gegen Deutschland vorausgesagt und liegt erstmals mit seiner Muschelfleisch-Prophezeiung voll daneben. Nach der Schrecksekunde aus Oberhausen kam jetzt die Beruhigungspille aus Saarbrücken. Dort haben Tintenfischexperten bereits wenige Minuten nach Bekanntgabe des drohenden Unheils Pauls Fressverhalten noch einmal unter die Lupe genommen und herausgefunden, dass Orakel-Paul fremdgesteuert wurde. Der Tintenfisch hatte sich zwar zuerst auf das mit der spanischen Flagge gekennzeichnete Muschelfleisch gestürzt und es in Anwesenheit zahlreicher Fernsehteams gierig verschlungen. …mehr »

‘JUST FAIR’ am 10. Juli auf dem Landwehrplatz

'JUST FAIR' auf dem Saarbrücker Landwehrplatz – Foto: Michael Sperlich/Archiv

Saarbrücken – Das Projekt JUST FAIR 2011 Saarland organisiert ein Straßenfußballturnier für Integration und Fairness mit internationalen Rahmenprogramm am Samstag, 10. Juli 2010, Landwehrplatz Saarbrücken, von 12 – 18 Uhr. Südafrikanische Straßenfußballatmosphäre können am 10. Juli in Saarbrücken Schüler und Jugendliche aus dem ganzen Saarland erleben! Auf einen extra aufgebauten mobilen Straßenfußballcourt wird um den Integrations- und Fairness-Cup gespielt.

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Was wollen wir uns sparen? – Zeit: Donnerstag, 08. Juli 2010, 17 bis 18 Uhr – Ort: Chat auf mitmischen.de

Berlin – Sie werden immer wieder als Hauptgrund genannt, eine ausufernde Verschuldung der Staatshaushalte zu vermeiden: Die Kinder und Jugendlichen. Alle Sparpakete hatten bislang das Ziel, der jungen Generation in Zukunft noch finanzielle Handlungsspielräume zu lassen. …mehr »

Von der Abholzung der Wälder bedroht

Gruppe von Ayoreo-Totobiegosode beim ersten Kontakt mit der Außenwelt im Jahre 2004. - © GAT / Survival

Asunción – Ein Mitglied des letzten unkontaktierten Volkes Südamerikas außerhalb des Amazonasbeckens, wurde gesichtet. Der Mann wurde in der Nähe eines Gebietes gesehen, das von brasilianischen Viehzüchtern abgeholzt wird. Der Mann versteckte sich nach seiner Entdeckung hinter einem Baum und floh kurz darauf. Am Tag darauf wurden ein verlassenes Lager, eine Lehmschüssel und lebendes Wild für den Verzehr gefunden. …mehr »

Schwarze Schafe beim Namen nennen

Berlin – Eine konsequente Nachjustierung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) im Vorfeld der morgigen Bundestagsanhörung. “Wer mündige Verbraucher und redliche Anbieter will, muss das bisher stumpfe Schwert VIG entscheidend schärfen”, so vzbv-Vorstand Gerd Billen. Dem Zustand, dass Vollzugsbehörden ihr Wissen für sich behalten, wenn Anbieter und Unternehmen Verbraucherschutzgesetze mit Füßen treten, müsse ein Ende bereitet werden. …mehr »

Exklusiv mit dem Jubiläumscomic „Vom Tellerwäscher zum Revolutionär“

Saarbrücken – Die 200. Ausgabe der Direkten Aktion berichtet über den Prozess um Gewerkschaftsfreiheit, Emmely und einer “klauenden” Kellnerin, die unheilige Allianz von DGB und Arbeitgeberverband, Arbeitskämpfe während der WM in Südafrika, Streiks in Griechenland, Situation der Gewerkschaften in Frankreich und vielem mehr. …mehr »

„Absurde Verschwendung von Tierleben und Steuergeldern“

München – Aufatmen beim Verein Ärzte gegen Tierversuche: Ein Tierexperimentator der Universität Ulm geht in Ruhestand, seine Arbeitsgruppe, die sich 20 Jahre lang mit der Auswirkung der Schwerelosigkeit auf verschiedene Tierarten beschäftigte, wird aufgelöst. Eberhard Horn, Tierexperimentator in der Abteilung Neurologie des Universitätsklinikums Ulm scheidet zum 30. Juni 2010 endgültig aus der Forschung aus. Seit 2007 hatte er aus dem Ruhestand heraus seine Arbeitsgruppe Gravitationsphysiologie noch ehrenamtlich geleitet. Damit gehen 20 Jahre Weltraumforschung an Tieren zu Ende. …mehr »

Tierschutz-TÜV muss endlich umgesetzt werden 

Kaninchenmast in Deutschland. Mastkaninchen werden ähnlich wie Legehennen in kleinen Käfigen übereinander gehalten. In den Käfigen herrscht quallvolle Enge. Die Käfige bestehen komplett aus Drahtgitter - auch der Käfigboden, was zu Verletzungen an den Pfoten führen kann. - Foto: Deutscher Tierschutzbund

Bonn – Der Bundestag stimmt heute im Ausschussverfahren über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines obligatorischen Prüf- und Zulassungsverfahrens, den sogenannten Tierschutz-TÜV, für Haltungseinrichtungen ab. In einem ersten Schritt betrifft das die Systeme für Legehennen, später für andere Nutztiere. Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt diese Initiative und fordert die Ausschussmitglieder im Vorfeld auf, dem Antrag über Parteigrenzen hinweg zuzustimmen, um endlich den Weg für einen Tierschutz-TÜV frei zu machen. …mehr »

Frauenrechte, Bildung, Forschung, Geschichte

Saarbrücken – Am 1. April 1990 begann ein kleines Frauenteam auf der Grundlage eines Konzepts der Frauenforscherin und feministischen Aktivistin Dr. Annette Keinhorst mit dem Aufbau eines Frauenarchivs und einer Dokumentationsstelle für Frauenforschung in Saarbrücken. Im Herbst 1991 öffnete die Frauenbibliothek bereits ihre Pforten im neuen Frauenprojektehaus in der Kaiserstraße. Seitdem ist ein im gesamten südwestdeutschen Raum einzigartiger – und rege genutzter – Fachbuchbestand zu Frauen- und Genderfragen entstanden. Eine historische Sammlung mit Archivalien, Dokumenten und Datenbank ermöglicht ForscherInnen und Öffentlichkeit den Zugang zur regionalen Frauengeschichte. Veranstaltungen und Publikationen beleuchten regelmäßig  aktuelle Geschlechterdiskussionen und allgemeinpolitische Fragestellungen aus Frauensicht. …mehr »

Die rockigste Versuchung seit es Schlager gibt

Das Duo “Saphir Blanc” hat seine zweite Sinlge-CD in diesem Jahr veröffentlicht. Der aktuelle Titel “Endlich wieder hier” läuft zur Zeit in der SR 3 Schlagerparade und ist bereits in der zweiten Woche auf Platz 2 gelandet. Als Marion und Miko sich begegneten, traf eine unverschnörkelte, in allen Lagen leichte, seidige und doch voll-runde Stimme auf raue, temperamentvolle Rockgitarren- Riffs. Obwohl der Kontrast kaum größer sein konnte, gelang es ihnen, eine unkonventionelle, musikalisch fundierte Mischung aus Rock und deutschem Pop-Schlager zu entwickeln, die nach ersten Veröffentlichungen unter dem Namen “Noblesse Oblige” auf Anhieb hohe Radio-Platzierungen und somit ein breites Publikum erreichte. Jenseits von Musikfabriken und ohne marktstrategische Vorgaben, entstanden neue, mit Stilelementen aus Folklore bereicherte Songs, die nun unter dem neuen Namen des Duos “Saphir Blanc” der Öffentlichkeit vorgestellt werden. …mehr »

Denkmalschutzbehörden signalisieren die Fassade unter Schutz stellen zu wollen

Mainz/Kaiserslautern – Die Nordfassade der ehemaligen Kammgarnspinnerei in Kaiserslautern soll erhalten werden. Das regt ein gemeinsames Schreiben des rheinland-pfälzischen Kultur- und des Finanzministeriums an die Landesdenkmalpflege an. Für den Neubau eines Gebäudes für die Fachhochschule war ein Abriss der Mauer geplant gewesen. Insbesondere die Stadt hatte sich gegen diese Planungen gewandt. Sie “legt mit Blick auf die bauhistorische Bedeutung und der Umgebungsbebauung Wert darauf, dass die Fassade erhalten bleibt”, so ein Stadtratsbeschluss. …mehr »

Wie gewinne ich Ehrenamtliche?

Saarbrücken – Die Ehrenamtsbörse des Regionalverbandes Saarbrücken und das Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland e.V. laden Vereine und Initiativen am 19. Juli ab 18:00 Uhr in die Stengelstr. 10-12 in 66117 Saarbrücken zum Workshop: Wie gewinne ich Ehrenamtliche? …mehr »

Ludwig XIV. zeigt seine Stadt

Saarlouis – Unter dem Motto „Meine gute und treue Stadt Saarlouis“ führt die Barocco-Royal-Company-Saarlouis am 15. August um 15.30 Uhr unter der Leitung von Norbert Guethler-Tyarks einen Barock-Spaziergang durch. …mehr »