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Steuer gegen Armut
Internationales Netzwerk startet Kampagne für Finanztransaktionssteuer

Kampagne Steuer gegen Armut
Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers

Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder.

Es heisst zwar immer eine solche Steuer wäre nicht bezahlbar. Aber die Wahrheit ist: Eine Steuer in Höhe von 0,05% auf alle Finanztransaktionen hält keinen Global Player davon ab seinen wilden Spekulationen nachzugehen...
Kopfpauschale?

In welcher K(l)asse sind Sie versichert?

Eine Aktion von campact.de

Gesundheitsminister Rösler plant, das gesamte Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen. Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen.
Menschen mit niedrigem Einkommen sollen für Entlastungen der Besserverdienenden sorgen.

Stoppen Sie diese Politik der Entsolidarisierung!

Zum Kampagnenstart wurde ein Film erstellt, der die wichtigsten Argumente auf den Punkt bringt.

Schauen Sie den Kampagnenfilm!
Martin Kessler
Teures Wasser

Die geheimen Wasserverträge der Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Warum wird das Wasser in Berlin immer teurer? Diese und viele andere Fragen beantwortet der Film “Flüssiges Berlin” und bringt dabei die Geheimnisse der Öffentlich-Privaten Partnerschaften ans Tageslicht.

Teil 1 in der SOZ
Teil 2 in der SOZ


Sind diese Verträge überhaupt legal?

Berliner Umschau TV im Gespräch mit Thomas Rudek vom „Berliner Wassertisch“
Teil 1
Teil 2

Archiv für 6. Juli 2010

PostHeaderIcon Unabhängige Hilfsorganisation Oxfam kommentiert Anhörung im Bundestag zur Nachfragemacht der Supermarktketten

  Anhörung im Bundestag war erster Schritt, um die Preisdrückerei der großen Supermarktketten und ihre unfairen Einkaufspraktiken auf die politische Agenda zu setzten 

Supermarktketten sitzen beim Einkauf am längeren Hebel- Foto: Petra Jung/SK

Berlin – Oxfams Handelsexpertin Marita Wiggerthale kommentiert die gestrige Anhörung im Bundestag (Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – http://www.s-o-z.de/?p=25492) zur Einkaufsmacht der Supermarktketten: “Die Mehrheit der Sachverständigen bestätigte die übergroße Nachfragemacht der Supermarktketten. Positiv ist, dass die zahlreichen negativen Folgen für Verbraucher, Arbeiter, Erzeuger und kleine und mittlere Unternehmen auf den Tisch kamen.” …mehr »

PostHeaderIcon Kampagnenstart der Klima-Allianz: “Schluss mit den Tricks! Die Energiewende ist machbar!”

Unter diesem Motto startete die Klima-Allianz heute ihre Kampagne, in der sie die Bundesregierung als Hütchenspieler entlarvt

Berlin – Die Bundesregierung hat zu Beginn des Jahres ein ideologiefreies Energiekonzept angekündigt, auf dessen Basis die künftige Energiepolitik Deutschlands ausgerichtet werden soll. Während offiziell versprochen wird, den Weg ins “regenerative Zeitalter” ebnen zu wollen, sickert seit Wochen auf verschiedenen Ebenen durch, dass Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke bereits beschlossene Sache sind. …mehr »

PostHeaderIcon Die Dritte Halbzeit – Teil 13 – Uruguay gegen die Niederlande

Erstes Halbfinale

Wir warten auf's Elfmeterschießen - Foto: Petra Jung/SK

Die S-O-Z-Kolumne zur Fußball-WM 2010
Von Stefan Thome

 Heute steigt um 20:30 Uhr (Live im ZDF) das erste Halbfinale zwischen Uruguay und den Niederlanden. Die Paarung ist eine absolute Überraschung, galten doch vor dem Turnier die Niederländer nur als Geheimfavorit, während Uruguay nicht als Titelkandidat genannt wurde. – Der Weg ins Halbfinale: Die Qualifikation zur Weltmeisterschaft absolvierte der Vizeweltmeister von 1974 und 1978 in einer leichten Gruppe mit Norwegen, Schottland, Mazedonien und Island verlustpunktfrei. Verlustpunktfrei blieb die „Elftal“ als bisher einzige Mannschaft auch im Turnier: Japan, Dänemark und Kamerun wurden zwar nicht brillant aber jeweils ungefährdet besiegt, im Achtelfinale folgte ein unspektakuläres 2:1 gegen Außenseiter Slowakei und im Viertelfinale wurde überraschend Brasilien nach 0:1-Pausenrückstand noch mit 2:1 bezwungen. …mehr »

PostHeaderIcon Katastrophe für Deutschland droht – Paul sagt Sieg der Furia Roja voraus

Fahnen können schon eingepackt werden

Aus der Traum - Foto: Goldpictures

Saarbrücken – Das Oktopus-Orakel von Oberhausen ist in den letzten Wochen immer bekannter geworden. Bei der WM 2010 hatte Paul eine Trefferquote von 100%, jedoch sagt er nun böses für die deutsche Mannschaft voraus. …mehr »

PostHeaderIcon Mehr Selektivverträge im Gesundheitswesen – Regulierung muss Qualität sichern

Studie zu Vorteilen und Risiken neuer Wettbewerbsformen

Düsseldorf – Wenn Krankenkassen selektiv Verträge mit Kliniken oder Arzneimittelherstellern ihrer Wahl abschließen, kann das für niedrigere Kosten und mehr Qualität sorgen – oder Kranke faktisch von Leistungen ausschließen. Entscheidend ist eine gute Regulierung, zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie.* Das Berliner IGES Institut hat darin ein Instrument untersucht, von dem sich viele Gesundheitsökonomen neue Impulse beim Wettbewerb um Kosten und Qualität im Gesundheitswesen versprechen: so genannte Selektivverträge. …mehr »

PostHeaderIcon Neue Attacke gegen Hartz IV-Bezieher – Finanzminister spart Kinder in Armut

Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils kostet mindestens 1,5 Milliarden 

Bild: Bernd Rausch

Berlin – Als neuerliche Attacke gegen Hartz IV-Bezieher verurteilt der Paritätische Wohlfahrtsverband den heute bekannt gewordenen Etatansatz zur Neugestaltung der Kinderregelsätze. Nach Modellrechnungen des Verbandes bedarf es mindestens 1,5 Milliarden Euro, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2010 gerecht zu werden. …mehr »

PostHeaderIcon Den Krieg beenden… Appell der ältesten deutschen Friedensorganisation „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V“

„Schritte zur Abrüstung“

Frankfurt/Main – Ein Ruck ging durch Deutschland – der Präsident ist weg. Horst Köhler hatte in einem Interview das vertreten, was seit 20 Jahren deutsche Militärdoktrin ausmacht: Für die Freiheit der Handelswege und für deutsche Interessen, kurz gesagt, müssen „wir“ notfalls auch Militär einsetzen. Dies als Rechtfertigung für den Krieg der Bundeswehr in Afghanistan widerspricht natürlich der bisherigen Sprachregelung – Rechtsstaat, Menschenrechte, Wiederaufbau und Frieden, durch „vernetzte“ zivil-militärische Kooperation usw. …mehr »

PostHeaderIcon Erster Schritt zum Wegfall von Schengen-Visa für Bürger Taiwans

Visumpflicht für Staatsangehörige Zyperns, Rumäniens und Bulgariens bleibt weiter bestehen

Brüssel – Gestern hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, Taiwan in die Liste der Länder bzw. Gebiete aufzunehmen, deren Bürger kein Kurzzeitvisum benötigen. Inhaber von taiwanesischen Reisepässen würden demnach für Aufenthalte in EU-Mitgliedstaaten von bis zu 90 Tagen kein Visum mehr benötigen. „Der Vorschlag trägt zur Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Taiwan bei. Wir erhoffen uns eine Stärkung sowohl unserer Handels- und Investitionsbeziehungen als auch der direkten persönlichen Kontakte“, erklärte das für Inneres zuständige Kommissionsmitglied Cecilia Malmström. „Die EU ist Taiwans viertgrößter Handelspartner und der größte ausländische Direktinvestor in Taiwan. Erleichterte Einreisebedingungen für taiwanesische Geschäftsleute würden auch taiwanesische Investitionen im bereits jetzt weltweit größten Binnenmarkt fördern.“ …mehr »

PostHeaderIcon 2010 – Das Jahr der Griechen, Wiege der Kultur und der Demokratie

Die Künstlerin Z1M3 im Interview mit der Saarländischen online Zeitung

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Die Künstlergruppen Statt-Zeit und die Gruppe Kolzo zeigen Bilder der Künstlerin Z1M3 aus Griechenland. Die Ausstellung umfasst 13 Werke. Anliegen der Künstlergruppen ist die Präsentation der Ausstellung “Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit” und ihres künstlerischen Backgrounds. Die Überlegungen welche Z1M3, in der größten Krise nach 1945, äußert haben für die Veranstalter eine bemerkenswerte Aussagekraft. Warum die Künstlerin ihre Bilder nicht selbst zum Markte trägt und warum es geradezu logisch erscheint die Ausstellung der körperlosen Griechin an vielen Orten in der Bundesrepublick zugleich zu zeigen, ist der Nichtpräsenz von Z1M3 geschuldet.

Petra Jung befragte die Künstlerin für die Saarländische online Zeitung …mehr »

PostHeaderIcon Saarbrücken: Kunst Politik Ausstellung – „Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit“.

Politische Reflexionen von Hartmut Regitz zur Ausstellung der Künstlerin Z1M3

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Ab 6. August 2010 Sind die Bilder von Z1M3 in der Saarbrücker Gaststätte Bingert, Nauwieserviertel, Saarbrücken zu sehen. Interessenten an der Ausstellung oder an einzelnen Exponaten wenden sich bitte an die Galeristen der Künstlerin. Den Ausstellungsmachern ist es wichtig, dass die Kunst der Griechin an vielen Orten der Republik reflektiert wird und dass Debatten stattfinden.

 ”Faule Griechen” – vor 70 Jahren schon mal von fleißigen deutschen Soldaten aus der Ruhe gerissen – Reparation der damals verursachten Schäden würde ca. 4 Mrd. Eurokosten – soviel wie der deutsche Anteil an den -Stützungsleistungen. …mehr »

PostHeaderIcon Mit den Trinkwasservorräten muss sorgsamer und sparsamer umgegangen werden

Beim Gießen und Planschen sparen 

Ohne Desinfektionsmittel kann das Badewasser später zum gießen eingesetzt werden - Foto: Petra Jung/SK

Geldern/Bonn – Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e. V. (BBU) und der VSR-Gewässerschutz rufen vor dem Hintergrund der hohen Temperaturen zum sparsamen Verbrauch von Wasser im Garten auf. Wer überlegt gießt und planscht schont so unsere Wasservorräte und seinen Geldbeutel. Die beiden Umweltschutzorganisationen raten nicht zu große Planschbecken auszuwählen, da hier sonst sehr viel Wasser gebraucht wird. …mehr »

PostHeaderIcon Rückrufe der Woche – Meldungen über unsichere Produkte

Rückrufe und Produktwarnungen – In Zusammenarbeit mit CleanKids-Magazin

Rückruf: Quad Modelle FCB Blade 250, FCC Blade 325 und Target 325 von Taiwan Golden Bee (TGB)
Von dem Rückruf sind die Modelle FCB Blade 250, FCC Blade 325 und Target 325 in Österreich und Deutschland betroffen. Nach Unternehmensangaben könnten sich die verschraubten Befestigungen an der Hinterachsschwinge lösen.
http://www.cleankids.de/2010/07/03/ruckruf-quad-modelle-fcb-blade-250-fcc-blade-325-und-target-325-von-taiwan-golden-bee-tgb/ …mehr »

PostHeaderIcon Amazonas Schamane bittet um Unterstützung für die Yanomami

Die Minenarbeiter bringen Waffen, Alkohol und Prostitution, und zerstören die Natur, wo sie hingehen. Das ist für uns kein Fortschritt!

Berlin – Der Yanomami Sprecher und Schamane, Davi Kopenawa, hat einen Fonds für die Yanomami gestartet. Die Aktion findet in Kooperation mit Survival International und dem Goethe-Institut statt und folgt dem Besuch einiger Mitglieder der Yanomami Indigenen Anfang Mai in Deutschland.  Das Leben der Yanomami, das größte, relativ isoliert lebende indigene Volk im Amazonas Regenwald, wird derzeit durch die wachsende Invasion illegaler Goldschürfer bedroht.

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PostHeaderIcon Mastkaninchen-Leid Thema im Bundestag

Regierung wird zum Handeln aufgefordert

Kaninchenmast in Deutschland. Mastkaninchen werden ähnlich wie Legehennen in kleinen Käfigen übereinander gehalten. In den Käfigen herrscht quallvolle Enge. Die Käfige bestehen komplett aus Drahtgitter - auch der Käfigboden, was zu Verletzungen an den Pfoten führen kann. - Foto: Deutscher Tierschutzbund

 Bonn – Drei Tierschutzinitiativen zur Einführung gesetzlicher Regelungen zur Haltung von Mastkaninchen stehen in dieser Woche im Ausschussverfahren des Bundestages zur Abstimmung. Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt die Initiativen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE, die die Bundesregierung auffordern, endlich gegen die gesetzlich ungeregelte Haltung von Kaninchen vorzugehen. Zur Erzeugung von Kaninchenfleisch werden die Tiere – wie Legehennen in Käfigbatterien – in engen eintönigen Drahtkäfigen gehalten. Weder in Deutschland noch in Europa gibt es rechtsverbindliche Anforderungen an die Haltung von Kaninchen. …mehr »

PostHeaderIcon Bundeshauptstadt macht ersten Schritt der Tierqual in Zirkussen ein Ende zu bereiten

Tierschützer begrüßen Vorstoß der Berliner Umweltsenatorin

Wildtiere sind keine Showstars. Sie gehören nicht in die Manege - Foto: Walter Scheile

Berlin – Die zehn Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen der Berliner Initiative für ein Wildtierverbot in Zirkussen begrüßen, dass Umweltsenatorin Lompscher (DIE LINKE) die Bezirksbürgermeister aufgefordert hat, keine öffentlichen Flächen mehr an Zirkusse mit Wildtieren zu vergeben. Sie hofft auf bundespolitische Konsequenzen und sieht eventuellen juristischen Schritten der Zirkuslob by gelassen entgegen. Berlins Umweltsenatorin Karin Lompscher hat alle Berliner Bezirksbürgermeister aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren keine öffentlichen Flächen mehr zur Verfügung zu stellen. …mehr »

PostHeaderIcon Independence Day – Feier zum Unabhängigkeitstag der Vereinigte Staaten von Amerika in Völklingen

Vereinte Staaten von Amerika feiern am 11. Juli in der saarländischen Hüttenstadt ihren Geburtstag

Völklingen – Aus Anlass des amerikanischen Unabhängigkeitstages organisiert das Deutsch-Amerikanische Institut Saarbrücken eine 4th of July-Feier, die am Sonntag, 11. Juli 2010, 12.00 Uhr, im carré culture Platform 11 ¾ – Rathausstr. 57 – 66333 Völklingen, Alter Bahnhof Völklingen – Nähe Weltkulturerbe stattfinden wird. Die Festrede Rede wird der amerikanische Generalkonsul Edward M. Alford* vom U.S.-Generalkonsulat in Frankfurt am Main halten. Die musikalische Umrahmung übernimmt das George Cunningham-Trio, das mit Stücken aus dem American Songbook begeistern wird. Angeboten wird zudem ein typisch amerikanisches Buffet, zu dem allerdings eine Anmeldung erforderlich ist. (siehe unten).

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PostHeaderIcon Luxembourg erwartet die Friedensfahrt Paris – Moskau 2010

Am 9&10 Juli 2010: Bike for Peace and New Energies: ETAPPE ESCH

Luxembourg – Den kommenden Fréiden kennt d’international Veloskarawan “Bike 4 Peace and New Energies” – déi fun Parais no Moskau féiert – mat ronn 50 Velosfuerer géint 17h zu Esch ob der Gemengenplatz un an gett do fun engem Vertrieder fum Schäfferot empfangen. Bike for Peace and New Energies e.V. ist ein gemeinnütziger Verein. Dieses Jahr fahren etwa 50 RadfahrerInnen von Paris nach Moskau um für ein friedliches Zusammenleben ohne Waffen und Gewalt zu werben. Am 9.Juli kommt abends um 17h die Karawane von Bike 4 Peace vor dem Escher Gemeindehaus an. Hier wird es im Rahmen der Kampgne “Majors for Peace” einen offiziellen Empfang durch den Escher Schöffenrat (Gemeinderat) geben und anschliessend ein Konzert mit der in der Grossregion bestens bekannten Folk Gruppe MANNIJO. Am Morgen des 10. fährt die Gruppe von Esch nach Luxemburg und von da aus nach Trier. …mehr »

PostHeaderIcon Saar SPD vor der „Tomate2“ – Honi soit qui mal y pense – Beschämt sei, wer schlecht darüber denkt

Sommer-Frühstück der Saar SPD auf dem Schlossplatz in Saarbrücken

Foto: Petra Jung/SK

Saarbrücken – Am Freitag, 9. Juli begrüßet die Saar SPD ihre Gäste vor der Saarbrücker “Tomate2″ zu einem Talk mit SPD-Generalsekretär Reinhold Jost, der als Mitglied der Haushaltsstrukturkommission und Vorsitzender des Haushaltsausschusses die Finanzlage des Landes beleuchten wird. Aktueller Aufhänger: In dieser Woche kommt das Saar-Kabinett zu einer “Sparklausur” zusammen, um die Folgen der Schuldenbremse und der Wirtschaftskrise zu beraten. Überraschend dabei ist zunächst mal, wie überrumpelt die Landesregierung von beiden Entwicklungen zu sein scheint. …mehr »

PostHeaderIcon „Vis-a-vis“ in den Kirchengemeinden der Pfalz

Pfälzisches Pilotprojekt sucht Leute mit Pioniergeist

 Speyer/Dudenhofen (lk) – Angela Glaser aus Dudenhofen hat momentan drei arbeitsintensive Beschäftigungen: Als Qualitätsbeauftragte bei der Ökumenischen Sozialstation Schifferstadt, als Studentin der Pflegewissenschaften in Heidelberg – und bei „Vis-a-vis“. Den „christlichen Dienst an Kranken und Gesunden“ baut sie zurzeit in einem fünfköpfigen Team aus Theologen und Pflegefachkräften in der pfälzischen Landeskirche auf. …mehr »

In eigener Sache
Die Saarländische Online-Zeitung sucht MitstreiterInnen!

Zur Erweiterung ihres Angebots sucht die Saarländische online Zeitung MitstreiterInnen. Leserinnen und Leser, die sich engagieren wollen und bereit sind, Artikel aus den unterschiedlichsten Bereichen beizusteuern, sind jederzeit willkommen.
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Top-News
Kulturtipp
Saarbrücken: Kunst Politik Ausstellung – „Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit“.

Die Künstlergruppen Statt-Zeit und die Gruppe Kolzo zeigen Bilder der Künstlerin Z1M3 aus Griechenland. Die Ausstellung umfasst 13 Werke. Anliegen der Künstlergruppen ist die Präsentation der Ausstellung “Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit” und ihres künstlerischen Backgrounds. Die Überlegungen welche Z1M3, in der größten Krise nach 1945, äußert haben für die Veranstalter eine bemerkenswerte Aussagekraft. Warum die Künstlerin ihre Bilder nicht selbst zum Markte trägt und warum es geradezu logisch erscheint die Ausstellung der körperlosen Griechin an vielen Orten in der Bundesrepublick zugleich zu zeigen, ist der Nichtpräsenz von Z1M3 geschuldet.



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