Saarländische Online-Zeitung

Vom 06. bis 27. Februar 2012 im Atelier Mario Andruet in Saarwellingen, Bilsdorferstraße 28

Die von der französischen Attac-Regionalgruppe Alencon/Orne 2008/2009 konzipierte, zweisprachige Schau beleuchtet zum einen die Entwicklung der Europäischen Union von ihren Anfängen nach dem Zweiten Weltkrieg und den komplizierten Aufbau ihrer Institutionen, andererseits wird der Einfluss von Interessengruppen wie dem „European Round Table of Industrialists“ auf die Politik der EU-Kommission dargestellt. Es lässt sich dann verstehen, warum z.B. der Freizügigkeit von Dienstleistungen (Bolkestein-Richtlinie) ein ganz anderer Stellenwert zukommt als gemeinsamen Sozialstandards (Stichwort europaweiter Mindestlohn) oder einer Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung. Thematisiert werden zudem die verschiedenen Urteile des Europäischen Gerichtshofs, welche Arbeitnehmerrechte beschneiden. -> Gesamten Artikel lesen »

Am Montag, den 30. Januar 2012 sind wir wieder aktuell für Sie online  

Schwanenblume - Foto: Gisela Wilhelm - http://www.gisela-katharina-wilhelm.de/page1.php

 

Noch immer herrschte der Mythos vom „Schmelztiegel“

Uri Avnery

Von Uri Avnery
Übersetzung: Ellen Rohlfs

“ISRAEL HAT keine Außenpolitik, es hat nur eine Innenpolitik,” bemerkte Henry Kissinger einmal. Dies hat vielleicht für jedes Land mehr oder weniger gegolten– seitdem es die Demokratie gibt. Doch in Israel scheint dies noch mehr zuzutreffen. (Ironischerweise könnte fast gesagt werden, dass die US keine Außenpolitik hat, nur eine israelische Innenpolitik .) Um unsere Außenpolitik zu verstehen, müssen wir in den Spiegel schauen. Wer sind wir? Wie sieht unsere Gesellschaft aus? -> Gesamten Artikel lesen »

Sanktionen schaffen bloß Armut und Hass auf die selbstgefällige EU

Minsk/Berlin – Am 25. Januar hat sich die stellvertretende Pressesprecherin des belarussischen Außenministeriums Maria Wanschina zur Erweiterung von EU-Sanktionen gegenüber Belarus geäußert. „Ich bezweifle, dass es eine Grundlage gibt, auf der man einen Kommentar aufbauen kann. Bei den jüngsten Entscheidungen der EU ist eher eine in die Sackgasse führende Logik zu spüren. So wurden zuerst serienweise die Listen der Sanktionen mal gegen natürliche, mal juristische Personen veröffentlicht. Dann als Nachtrag dazu – d.h. in umgekehrter Reihenfolge – die „Kriterien“, nach denen die Verhängung der Sanktionen erfolgen soll. Letztendlich wurden die „Kriterien“ so formuliert, dass jeder belarussische Staatsangehörige, der für seine Arbeit vom Staat bezahlt wird bzw.das staatliche Kindergeld erhält, von EU-Sanktionen bedroht ist. -> Gesamten Artikel lesen »

Verbrecher oder Opfer eines asozialen Staats, der sich noch immer dreist als Sozialstaat bezeichnet

 Vollmersbach/Saarbrücken – Die bis tief in die Nacht geführten Ermittlungen der Kripo Idar-Oberstein führten nach Zeugenhinweisen zu einem schnellen Fahndungserfolg. Gemeinsam mit Beamten der Kriminalpolizeiinspektion Saarbrücken konnten zwei aus dem Saarland stammende Personen im benachbarten Bundeland vorläufig festgenommen, ihre Wohnungen und das Tatfahrzeug durchsucht sowie Beweismittel sichergestellt werden. -> Gesamten Artikel lesen »

Attac legt neue Liste vor – Deutsche Bank hat Aktivitäten sogar erhöht

Widerstand ist angesagt - Fotos: Irene Himbert

Frankfurt/Main – Deutsche Großbanken sind weiterhin massiv in Steueroasen aktiv. Die Deutsche Bank – ohnehin mit Abstand Rekordhalterin – hat die Zahl ihrer Niederlassungen an Schattenfinanzplätzen sogar deutlich erhöht. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung, die Attac am heutigen Freitag vorgelegt hat. Das globalisierungskritische Netzwerk hat die Geschäftstätigkeiten deutscher Großbanken an Schattenfinanzplätzen untersucht. Für die beiden Berichtsjahre 2009 und 2010 liegen nun aktualisierte Listen vor, die die Anzahl der Zweckgesellschaften sowie der assoziierten und verbundenen Unternehmen der Banken in so genannten Steueroasen aufschlüsseln und Änderungen vergleichen. -> Gesamten Artikel lesen »

Kapitalismus? Nein Danke!

Müllkippe als Spielplatz eines Slums in Jakarta - Foto: Thehero; Lizenz: CC-BY2.0

Von Udo Schuldt

Tagesschau.de meldete, dass auf dem Weltwirtschaftforum in Davos der Tenor “Kapitalismus? Ja bitte!” vorherrscht. Irgendwie war auch nichts anderes von den dort versammelten Damen und Herren zu erwarten, deren Unternehmen ja den Kapitalismus repräsentieren. Ein System was so viel Elend hervorbringt. Ihnen hat das kapitalistische System ja auch Reichtum und Macht beschert. Sie führen ein Luxusleben und letztlich pflegen sie dabei einen extrem schädlichen Lebensstil, der häufige Flugreisen, große Autos, viel Wohnraum, Gold- und Diamanten beinhaltet, schädlich in Bezug auf die Umwelt und das zukünftige Erdklima. -> Gesamten Artikel lesen »

Erst gegen 20.00 Uhr Uhr konnte die Autobahn wieder für den Verkehr freigegeben werden

Schwierige Bergung - Foto: Pictureswelt

Neunkirchen (jj) – Ein Lkw-Unfall am frühen Donnerstagmorgen auf der A 6 sorgte bis in die Abendstunden für teilweise erhebliche Verkehrsbehinderungen hinter dem Autobahnkreuz Neunkirchen in Richtung Saarbrücken. Der 20 Tonnen schwere Sattelzug, der mit Möbeln beladen auf der Fahrt nach Saarlouis war, kam gegen 05:50 Uhr kurz hinter dem Neunkircher Kreuz aus bisher ungeklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn ab, fuhr in den Graben und krachte dann nach etwa 100 Metern gegen einen Baum. Der Fahrer wurde zum Glück nur leicht verletzt. -> Gesamten Artikel lesen »

Im Augenblick herrscht ein gähnendes schwarzes Loch im israelischen politischen System, eine so riesige Lücke, dass keiner sie übersehen kann

Uri Avnery

Kommentar von Uri Avnery
Übersetzung: Ellen Rohlfs

“LEUCHTENDE FACKEL” klingt wie der Name eines Indianerhäuptling ( oder sollte man sagen eines eingeborenen amerikanischen Häuptlings ?) Im Hebräischen ist dies der Name unserer letzten politischen Sensation: Ja’ir Lapid. In dieser Woche verkündete er seine Absicht, in die Politik zu gehen und eine neue politische Partei zu gründen. Kaum eine Überraschung. Seit vielen Monaten sind jetzt die Spekulationen reif geworden. Lapid hat mehr als einmal seine Absicht angedeutet und den Eindruck gemacht, er würde aber erst kurz vor den Wahlen handeln . Das war klug, weil Lapid der populärste Nachrichten-Moderator im beliebtesten Fernsehkanal ist. Warum sollte er einen Posten aufgeben, der ihm einzigartige Öffentlichkeitswirkung verleiht (und ein stattliches Gehalt obendrein)? Jetzt ist ihm – vielleicht unter politischem Druck – von seinem Arbeitgeber gesagt worden , er müsse wählen: entweder TV oder Politik. Vor etwa 2061 Jahren überquerte Julius Caesar den kleinen Fluss Rubikon, um nach Rom zu marschieren, und rief aus „Alea iacta est!“ (Der Würfel ist gefallen). Lapid ist kein Caesar und spricht nicht Lateinisch, aber sein Gefühl muss in etwa dasselbe gewesen sein. -> Gesamten Artikel lesen »

So wie die Alten lügen, lügen auch die Jungen – Sozialdemokratie will angeblich niemanden bevormunden

Bild: Bernd Rausch

Saarbrücken – Der SPD Nachwuchs nimmt die Grünen ins Visier und fordert ehemalige Wähler der Öko-Partei zum Umdenken auf. „Die Grünen haben im Saarland eine Politik der Bevormundung betrieben. Es gehört zum „guten Stil“ der Öko-Partei, den Bürgern grüne Ideologie einfach aufzudrücken. Eindrucksvoll hat dies das Nichtraucherschutzgesetz unter Beweis gestellt. Wir wollen eine Politik, die sich nach den Sorgen und Nöten der Menschen richtet. Die Sozialdemokratie will niemanden bevormunden und einen nachhaltigen ökologischen Umbau nicht auf dem Rücken der Verbraucher austragen“, so der Juso Landesvorsitzende, Sebastian Thul. -> Gesamten Artikel lesen »

Durch einen Beschluss des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) und der Regierungschefs der Länder vom 28. Januar 1972 ist der Druck auf die politische Linke zu Beginn der 1970er Jahre deutlich verschärft worden

Frankfurt a.M. – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mahnt Politik in Bund, Ländern und Kommunen anlässlich des 40. Jahrestages des Radikalenerlasses am Samstag, demokratisches Engagement zu fördern und die menschenunwürdige Gesinnungsschnüffelei gegen politisch aktive Menschen mit linker Orientierung zu stoppen. “Politik muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und demokratisches Denken in einer pluralistischen Gesellschaft zulassen und stärken. Radikalenerlass und Berufsverbote waren ein verhängnisvoller politischer Fehler, der sich nicht wiederholen darf. Er hat das Leben zahlreicher Menschen massiv beeinträchtigt, ihnen Berufs- und Lebenschancen genommen. Der Staat schuldet den Opfern bis heute eine Rehabilitation. Die Demokratie hat erheblichen Schaden genommen”, sagte GEW-Vorsitzender Ulrich Thöne am Freitag in Frankfurt a.M. -> Gesamten Artikel lesen »

Gerade das Thema Finanzmarktkritik beinhaltet die Gefahr über Personifizierung und moralische Wertungen an antisemitische oder rechtsextreme Stereotype anzudocken

Wien – Attac Österreich sieht sich durch die weltweite Occupy-Bewegung in den jahrelangen Anstrengungen für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte bestärkt. Die Menschen fühlen sich von der öffentlichen Politik ausgeschlossen, die weitgehend die Interessen einer kleinen Elite – des „einen Prozent“ – bedient. Sie teilen die Unzufriedenheit mit dem zunehmenden Demokratieverlust, dem globalen Finanz- und Wirtschaftssystem und den anhaltenden sozialen und wirtschaftlichen Problemen. Attac begrüßt diese wachsenden Proteste gegen die zunehmende Macht der Finanzmärkte und die Forderung nach umfassender Demokratisierung. -> Gesamten Artikel lesen »

Wenn der Schornsteinfeger kommt ist alles anders

 Kommentar von Heinz-Leo Laturell

Das deutsche Schornsteinfegerwesen ist in seiner Art weltweit einzigartig. 1935 wurde Deutschland mit dem Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung (Reichsgesetzblatt I 1935, Seite 508) in Kehrbezirke aufgeteilt; unterzeichnet mit “Der Führer und Reichskanzler Adolf Hitler”. Die Kehrbezirke wurden bevorzugt an verdiente Mitglieder der NSDAP vergeben. Alles deutet darauf hin, dass dieses Gesetz nicht nur der Versorgung verdienter Parteigenossen, sondern auch anderen Zwecken diente. Es muss angenommen werden, dass die flächendeckende Überwachung von sogenannten Feuerstätten nur als Vorwand galt. Schon in den nach diesem Gesetz ergangenen Verordnungen wurde festgeschrieben, dass dem Schornsteinfeger zu allen Räumen eines Hauses oder einer Wohnung Zutritt zu gewähren ist. -> Gesamten Artikel lesen »

Fahrplan für den kommenden Landtagswahlkampf festgelegt

Oskar Lafontaine - Foto: SaarKurier

Homburg/Saarbrücken – Der Landesvorstand der Saar-Linken hat am Donnerstagabend einstimmig den Vorsitzenden der Linksfraktion, Oskar Lafontaine, als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl nominiert. „Wir haben den besten Mann an der Spitze“, erklärt der Landesvorsitzende Rolf Linsler. „Oskar Lafontaine hat als Ministerpräsident bewiesen, dass er es kann. Er steht wie kein anderer glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit und einen echten Politikwechsel an der Saar.“ -> Gesamten Artikel lesen »

Créajeune Preisverleihung - Foto: Veranstalter

Luxembourg/Saarbrücken – Die vierte Ausgabe des Filmwettbewerbs für junge Amateure der Großregion, Créajeune, wurde mit der Verleihung der Preise in der neuen Kategorie “Junge Erwachsene”  und des Preises des Städtenetzes QuattroPole am 25.01.2012 in der Cinémathèque de la ville de Luxembourg erfolgreich abgeschlossen. Im Anschluss an die Vorführung der nominierten Filme vor vollem Haus wurden Preise an 2 Spielfilme, den besten Musikclip, den humorvollsten Film und der QuattroPole-Preis zum Thema “Leben in meiner Stadt” von zwei Jurys aus Mitgliedern der gleichen Altersstufe wie die der einreichenden FilmemacherInnen vergeben. Die Preisträger: -> Gesamten Artikel lesen »

Wo Marx Recht hat

Verlag: PrimusFritz Reheis

Karl Marx wurde weniger durch seine Feinde als durch seine Anhänger in Misskredit gebracht. Schlimmste Fehlentwicklungen in Ländern, die sich “sozialistisch” nannten und sich auf Marx beriefen, haben den Mann aus Trier unbeliebt gemacht. Andererseits zeigen Wirtschafts- und Finanzkrisen, dass eine grundsätzliche Kritik des Kapitalismus angebracht sein könnte. Kann uns Marx noch etwas lehren? Ist seine Kritik berechtigt, auch wenn Alternativen schwer zu finden sind? – Moderation: Jürgen Albers -> Gesamten Artikel lesen »

Von Köllerbach nach Fürstenberg

Wolfgang Krautmacher ist seit 2008 Pfarrer in Fürstenberg an der Oder und führt Besuchern bei Gelegenheit auch die Orgel der Nikolaikirche vor - Foto: Sabine Schmitt

Eisenhüttenstadt/Saarlouis – Seit zweieinhalb Jahren ist Wolfgang Krautmacher als Pfarrer für die Evangelische Kirchengemeinde in Fürstenberg, einem Stadtteil von Eisenhüttenstadt, tätig. Davor war er im saarländischen Köllerbach im Dienst. Einen hervorragenden Ausblick auf die Saarlouiser Partnerstadt Eisenhüttenstadt, auf die Oder und hinüber nach Polen hat man vom Turm der evangelischen Nikolaikirche im Stadtteil Fürstenberg. Ein Besuch des Turms kann auch im entfernten Brandenburg auf typisch saarländische Weise arrangiert werden. „Ich kenne da jemanden, den hat es aus dem Saarland hierher verschlagen“, sagte Benedikt Loew, Leiter des Städtischen Museums Saarlouis, beim Besuch einer Delegation in Eisenhüttenstadt. Und kurzerhand stattete man Wolfgang Krautmacher, der als Pfarrer in Fürstenberg an der Oder tätig ist, einen Besuch ab. -> Gesamten Artikel lesen »

Kritik der Friedensbewegung

Gedekstein der Bundeswehr in Mazar-I-Scharif mit der Aufschrift: "Zum Gedenken an unsere Toten Kameraden. - In Deine Hände befehle ich meinen Geist. - LEST WE FORGET– Foto: Gert Winkelmeier/Archuv

Bonn/Berlin – Die in der Kooperation für den Frieden zusammengeschlossenen Gruppen kritisieren die Entscheidung des Bundestages, das Mandat der Bundeswehr für den Afghanistaneinsatz bis zum 31. Januar 2013 zu verlängern, da die Weiterführung des Einsatzes nicht zum Frieden führt. Das erneuerte Mandat ist trotz der Verringerung der SoldatInnenzahlen kein Beitrag für ein „zivileres Gesicht“ des Einsatzes, wie es der Außenminister nennt. Auch dieses Mandat ist von dem Irrglauben getragen, dass eine Kombination aus militärischem und zivilem Einsatz eine Verbesserung der Lage erreicht. Die gesellschaftlichen Zustands-Indikatoren Afghanistans sprechen nach zehn Jahren „Krieg gegen den Terror“ eine andere Sprache. Die Aussage, Ende 2014 seien alle deutschen Kampftruppen abgezogen – wenn es „die Lage“ erlaube, denn von Afghanistan dürfe nicht wieder eine „Gefährdung“ ausgehen, ist Augenwischerei. Bestimmte Truppentypen, Ausbilder der afghanischen Armee und Polizei, aber auch Spezialeinheiten mit offensivem Kampfauftrag, sind vom Abzug explizit ausgenommen. -> Gesamten Artikel lesen »

»Der Krieg ist ein besseres Geschäft als der Friede. Ich habe noch niemanden
gekannt,
der sich zur Stillung seiner Geldgier auf Erhaltung und Förderung des
Friedens geworfen hätte.
Die beutegierige Canaille hat von eh und je auf Krieg spekuliert.«

Ökologisch gerechte Alternativen im Zentrum

Porto Alegre/Wien/Davos – Das globalisierungskritische Netzwerk Attac erwartet vom so genannten Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos keinen Beitrag zur Lösung der drängenden globalen Probleme. “Die Erkenntnis des WEF-Hausherrn Klaus Schwab, dass die gegenwärtige Form des Kapitalismus ausgedient hat, teilen wir. Doch die selbsternannte Weltelite in Davos ist vielmehr Teil des Problems als der Lösung”, erklärt Alexandra Strickner von Attac Österreich. Die Lösungen liegen nach Ansicht von Attac seit Jahren auf dem Tisch: Notwendig seien eine echte Regulierung der Finanzmärkte, die Beteiligung der Profiteure an den Kosten der Krise, eine massive Umverteilung von Reich zu Arm sowie ein wirksames, globales Abkommen zum Klimawandel. Nichts davon sei bisher in Angriff genommen worden. -> Gesamten Artikel lesen »

Um mit den Themen nachhaltige Mobilität und Natururlaub bundesweit Akzente zu setzen, hat das Biosphärenreservat Bliesgau im vergangenen Sommer seine Bewerbung als „Fahrtziel Natur“ bei der Deutschen Bahn eingereicht – mit Erfolg, wie Mitte Januar bekannt wurde

Orchideen in Gersheim - Foto: Biosphärenzweckverband Bliesgau

Blieskastel/Berlin – „Zum neuen Jahr bietet Fahrtziel Natur – die Kooperation von BUND, NABU, VCD und DB – ein weiteres attraktives Schutzgebiet zum Entdecken: den Bliesgau. Das Biosphärenreservat im Südosten des Saarlandes besticht mit artenreichen Orchideenwiesen, wertvollen Buchenwäldern und einer eindrucksvollen Auenlandschaft“, so verkündete die DB die Aufnahme des Bliesgaus in die Kooperation Fahrtziel Natur. Eigens für Fahrtziel Natur hat sich eine Trägergruppe – bestehend aus dem Biosphärenzweckverband Bliesgau, der Mobilitätszentrale von Saarpfalz-Kreis und Saar-Pfalz-Bus, der Kreisverwaltung, der Saarpfalz-Touristik, der Tourismus Zentrale Saarland und dem Verkehrsclub Deutschland, Landesverband Saarland e.V. – gegründet. -> Gesamten Artikel lesen »

ZDF-Politbarometer für das Saarland scheinbar von bösen Geistern erstellt

"Schaut talwärts Genossen" - Foto: SaarKurier/Archiv

Saarbrücken – “Die Saarländerinnen und Saarländer wissen, was sie von solchen Umfragen zu halten haben. Sie haben noch gut in Erinnerung, dass DIE LINKE bei allen Wahlen sechs Prozent besser abgeschnitten hat, als in Meinungsumfragen. Sogar die Umfrage drei Tage vor der letzten Landtagswahl hat uns über sechs Prozent zu wenig gegeben. Man kann also von einem systematischen Messfehler sprechen. -> Gesamten Artikel lesen »

Traurige Bilanz – Oft heißt die Lösung Abgeben oder gar, feige und gesetzeswidrig, Aussetzen

Wir haben ein tolles Zuhause gefunden - Foto Petra Jung/SaarKurier

Bonn – Auch in den ersten Wochen des neuen Jahres hatten die ohnehin am Rande ihrer Belastbarkeit stehenden Tierheime mit einer erhöhten Tieraufnahme zu kämpfen. Was als niedliche Überraschung unter dem Weihnachtsbaum begann, endete wieder einmal – trotz ständiger Warnungen des Deutschen Tierschutzbundes – häufig im Tierheim. Nach der anfänglichen Euphorie über das neue Haustier in der Ferienzeit nach Weihnachten, schwenkt die Stimmung im Alltag häufig in Desinteresse um. Die oft spontan und unüberlegt verschenkten Tiere beanspruchen Zeit, Geld und Verantwortung. Oft heißt die Lösung dann Abgeben oder gar, feige und gesetzeswidrig, Aussetzen. Die dem Deutschen Tierschutzbund angeschlossenen über 500 Tierheime brauchen deshalb gerade jetzt Unterstützung. -> Gesamten Artikel lesen »